"Merkozy" kreieren Fiskalunion

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wollen am Montag ein Konzept für eine Reform der Währungsunion vorlegen. Dann sollen in Zukunft schärfere Sanktionen auf Haushaltssünder zukommen und die Haushalte einzelner Euro-Länder strengerer Aufsicht unterliegen. Vor einigen Wochen wurde das mit der Überschrift "Wirtschaftsregierung" versehen, in diesen Tagen macht das Schlagwort von der "Fiskalunion" die Runde. Noch ist längst nicht klar, was genau das sein wird und wie das umgesetzt werden soll. Gestern hat Nicolas Sarkozy vorgelegt, heute hat Angela Merkel im Bundestag ihre Sichtweise vorgestellt.

Was hat es mit dieser ominösen "Fiskalunion" eigentlich auf sich? Welche Vor – und welche Nachteile hätte sie? Das haben wir Michael Hüther, den Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, gefragt.

Die Automobilindustrie ist eine der Schlüsselbranchen der heimischen Wirtschaft. Vor dem Hintergrund von Klimawandel und dem gestiegenen Bewusstsein von der Endlichkeit fossiler Ressourcen, stehen die Autobauer jetzt vor einem gewaltigen Modernisierungszwang. Schließlich verbrennen die Motoren ihrer Autos eine riesige Menge Erdöl, und das bleibt nicht ohne Folgen für das Klima. Und dann ist auch die Rolle des "Konjunkturmotors Autobranche" in einer Zeit tiefer Rezessionsängste einen genauen Blick wert. Bei der Jahrespressekonferenz des VDA, des Verbandes der Automobilindustrie, heute Mittag in Berlin wurde klar, dass sich die Autobauer ihrer wichtigen Rolle durchaus bewusst sind.

An diesem Wochenende beginnt die "Afghanistan-Konferenz". Bereits seit gestern werden Tausende von Polizisten in Bonn zusammengezogen, die die Delegierten schützen und einen reibungslosen Ablauf der Konferenz gewährleisten sollen. Bei der Konferenz, an der Vertreter von 90 Staaten teilnehmen, werden die Rahmenbedingungen für ein langfristiges internationales Engagement in dem Krisenstaat am Hindukusch verhandelt. 2014 sollen die fremden Truppen Afghanistan verlassen haben, dann wird das Land auf sich selbst gestellt sein. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist eine Sache, die wirtschaftlichen Bedingungen eine andere. Was würde passieren, wenn neben den ausländischen Truppen auch das ausländische Kapital aus dem Land abgezogen würde?

Moderation: Dirk Ulrich Kaufmann
Redaktion: Henrik Böhme