Message aus München
"Amerika ist zurück" - hat Joe Biden bei seinem Amtsantritt versprochen. Auch bei seinem - wenn auch nur virtuellen - Debüt auf internationaler Bühne wiederholte er diesen Satz, der zu einer Art Mantra des neuen US-Präsidenten geworden ist. Doch auf der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC), an der er per Videoschalte teilnahm, ging er deutlich über sein Versprechen hinaus, Allianzen wiederherzustellen und eine internationale Führungsrolle zu übernehmen.
Biden betonte, die USA wollten nach vorn und nicht zurückschauen. Er skizzierte dabei seine Vorstellung von internationalem Engagement. Zentraler Punkt: demokratische Stabilität als Grundpfeiler für die Sicherheit des Westens. Damit legte er das Fundament für neue Formen transatlantischer Zusammenarbeit.
Biden ist sich bewusst, dass auf keiner Seite des Atlantiks die Bürger eine Weltordnung wollen, in der die USA materiell und moralisch den Ton angeben und sich die Europäer dem unterordnen. Das wäre sowieso illusorisch.
Die politische Spaltung Amerikas, der Widerstand der US-Bürger gegen die Rolle ihres Landes als "Weltpolizist", setzen diesem altem Selbstverständnis der Vereinigten Staaten ohnehin klare Grenzen. Mit seinem Wahlversprechen einer "Außenpolitik für die Mittelschicht" machte Biden schon früh deutlich, dass er alte Trennlinien zwischen internationalen und nationalen Interessen, zwischen Wirtschaft und Sicherheit, überwinden will.
Europa skeptisch und angeschlagen
Auch wenn Biden in seiner MSC-Rede das Streitthema NATO-Beiträge nur beiläufig erwähnte, so war doch klar, was der neue Mann im Weißen Haus erwartet: Die internationalen Partner sollen die USA in jeder Form unterstützen. Und das nicht nur bei den Rüstungsausgaben, sondern ebenso, wenn es um Gesundheit, Klima und Handel geht sowie insbesondere beim Umgang mit China.
Die Europäer haben ihrerseits im Hinterkopf, dass die Ära Biden bereits in vier Jahren wieder abrupt zu Ende sein kann, falls zum Beispiel Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt wird. Vor Kurzem hatte Biden der Welt in einer Rede im State Departement versichert, dass die USA nun "besser gerüstet" seien, um "die Welt im Kampf zur Verteidigung der Demokratie einen" zu können. Denn nach dem Sturm aufs Kapitol am 6. Januar hätten die Vereinigten Staaten "diesen Kampf" auch im eigenen Land geführt.
Werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron Bidens ausgestreckte Hand ergreifen? Das hängt vor allem davon ab, ob sich transatlantischer Multilateralismus und Frankreichs Autonomiebestreben unter einen Hut bringen lassen. Und auch davon, ob die europäischen Partner es wirklich mit dem Ausbau der Kooperation ernst meinen - nicht nur mit den USA, sondern zuerst und vor allem untereinander.
So dürfte der deutsch-französische Streit über die Entwicklung eines neuen Kampfjets durchaus für Zweifel sorgen, ob die CSDP, die "Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik", wirklich mehr ist als nur ein Kürzel auf dem Papier.
Darüber hinaus wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auf keinen Fall in US-Konflikte mit China und Russland hineingezogen werden. In seiner MSC-Ansprache bemühte sich Biden, den Europäern zu versichern, dass es bei einer langfristigen strategischen Auseinandersetzung mit China nicht einfach nur um "West gegen Ost" geht: "Wir können und dürfen nicht zu den festgefahrenen Blöcken des Kalten Krieges zurückkehren. Wettbewerb darf Kooperation bei uns alle angehenden Themen nicht ausschließen."
Transatlantische Verbindungen wiederherstellen
Es gibt durchaus Bereiche für eine fruchtbare US-europäische Zusammenarbeit für Sicherheit im weiteren Sinne, bei denen es um gesellschaftliche Stabilität geht. Dazu gehören gemeinsame Maßnahmen für Klimaschutz und Gesundheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, eine Reform der Welthandelsorganisation WTO sowie eine transatlantische Initiative für höhere Standards bei wichtigen digitalen Technologien.
Von neuer - und größer werdender - Bedeutung auf der transatlantischen Agenda ist die Digitalpolitik im Allgemeinen: Regulierung, Besteuerung und Wettbewerb als Mittel gegen demokratiegefährdende Machtkonzentrationen und Propaganda im Online-Bereich. Das alles könnte helfen, eine Bedrohung durch ein aufstrebendes China oder ein revanchistisches Russland zu bekämpfen.
Das "transatlantische Trio" hat alle diese Punkte auf der virtuellen MSC-Bühne angesprochen. Vielfältige Bedrohungen könnten, so sagte es Angela Merkel, nur mit einem "Konzept gemeinsamer, miteinander verflochtener Sicherheit" bewältigt werden.
Nach dem Tiefpunkt des Trumpismus erscheint das immerhin wie der Anfang eines transatlantischen Neuanfangs.