Mein Europa: Warum man sich in Europa momentan so gut verträgt | Europa | DW | 31.08.2019
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Kolumne

Mein Europa: Warum man sich in Europa momentan so gut verträgt

Die EU streitet - am meisten entlang der Ost-West-Achse. Erstaunlicherweise ziehen in der Brexit-Frage alle an einem Strang. Das hat Gründe, meint Norbert Mappes-Niediek.

"Wenn ich Krieg führen muss, dann bitte gegen eine Koalition", soll Napoleon einmal gesagt haben. Zwar hatte sich ganz Europa gegen Frankreich verbündet. Aber die europäischen Mächte ließen sich bestens gegeneinander ausspielen und fielen prompt um wie die Dominosteine.

So plausibel die Lehre auch klingen mag: Im Fall des Brexit steht die Bilanz des Franzosenkaisers auf dem Kopf. Das flexible, bestens geölte Königreich mit seinen jahrhundertealten Entscheidungsstrukturen, seinem hoch effizienten, weltweit vorbildlichen Parlamentarismus droht elend zu zerbröseln. Die wacklige "Koalition" dagegen, die Europäische Union also, die sich mit der Willensbildung sonst so schwer tut, steht wie ein Mann. So bitter in der EU auch über Reformpläne gestritten wird, so zäh die Staats- und Regierungschefs auch nächtelang um Kompromisse ringen müssen: Geht es um die Austrittsbedingungen für Großbritannien, passt zwischen die 27 übrig gebliebenen Mitgliedsstaaten kein Blatt.

EU im Osten unbeliebt? - ein Missverständnis!

Die Rollenumkehr ist Grund zu bescheidenem Optimismus; offenbar hat sich in den letzten 200 Jahren doch etwas verändert. Dass aber jetzt ein Ruck durch den Kontinent gehen und die vielen Euro-Skeptiker vom abschreckenden Beispiel des Brexit zum europäischen Einheitsgedanken bekehrt worden wären, ist zu viel gehofft.

Die Kritiker vor allem im Osten der EU liebäugeln nicht mit einem Austritt, wie ein beliebtes Missverständnis es will; im Gegenteil. In Polen, dessen rechte Regierung derzeit am heftigsten mit Brüssel streitet, wollen 75 Prozent auf jeden Fall in der Union bleiben - einer der höchsten Werte in ganz Europa. Vier von fünf Ungarn im Lande des Viktor Orbán sind überzeugt, dass die Mitgliedschaft ihrem Land mehr Vorteile als Nachteile gebracht hat. Sogar unter den besonders euroskeptischen Tschechen wollen doppelt so viele in der Union bleiben wie austreten.

Als in Moskau noch Entscheidungen für Osteuropa fielen

Das ist wiederum kein Grund für allzu große Zuversicht mit Blick auf die Zukunft. Den meisten Osteuropäern schwebt eine andere Union vor, als sie Franzosen, Deutsche oder Spanier und auch Italiener im Kopf haben. Ihre Nationen sind, anders als die westlichen, entstanden im Kampf gegen eine Zentralgewalt in Wien, St. Petersburg oder Istanbul - als eine Art Partei, die sich gegen andere Parteien durchsetzen musste. Ganz ähnlich war noch der Warschauer Pakt organisiert: Die wichtigen Entscheidungen fielen alle in Moskau. Auftrag der eigenen politischen Elite war es, für die jeweilige Nation am meisten rauszuholen.

Dem entsprechend ist nicht die grenzenlose nationale Souveränität das Ziel der Euroskeptiker. In einer zunehmend unsicheren Welt wird mit der Verheißung auf völlige Selbständigkeit eher Isolation assoziiert - zumal in kleinen Nationen, wie sie im Osten des Kontinents in der Mehrheit sind. Zwar mag auch hier gelegentlich von angeblich besseren Zeiten in der Vergangenheit geschwärmt werden, als man scheinbar noch ganz allein bestimmen konnte und auf niemanden Rücksicht nehmen musste. Es hat diese Zeiten in Osteuropa aber in Wirklichkeit nie gegeben. So kann man sich, anders als die Briten, auch nicht an sie erinnern - und selbst die Erben des großen Empire ahnen schon, dass Souveränität im Zeitalter der Globalisierung nicht mehr das ist, was sie einmal war, und dass kein noch so schlauer Premier eine Wirtschaftskrise wegzaubern kann.

So stärkt der Brexit den Zusammenhalt der Union eher und fordert ihn wenigstens nicht heraus. Geht es aber um den nächsten Schritt, um Vertiefung, die Weiterentwicklung zu einer Wirtschafts- und Währungsunion, um gemeinsame Institutionen, wird die Politik und auch die Öffentlichkeit gerade in den größeren, mächtigeren osteuropäischen Staaten skeptisch; nur Slowaken, Slowenen, Letten und Esten machen da eine Ausnahme. Nicht Gestaltungsmacht wird angestrebt; das erklärt, warum im Ringen um die Spitzenpositionen der Union im Juni kein einziges osteuropäisches Land seinen Hut in den Ring geworfen hat. Europa stellen sich die meisten Osteuropäer nicht als gemeinsame Mannschaft vor, sondern als Spielfeld. Wenn einer, wie jetzt die Briten, den Rasen verlässt, fehlt nicht etwa ein Mitspieler. Es ist vielmehr einfach ein Konkurrent weniger auf dem Platz.

Mehr Spannung entlang der EU-Nord-Süd-Achse

Diese Vorstellung von der EU muss bei überzeugten Europäern erst recht die Alarmglocke klingeln lassen: Sie ist geeignet, die Konkurrenz um die Ressourcen weiter anzuheizen und damit indirekt die Fliehkräfte zu stärken. Wenn der Osten bleibt, heißt das noch lange nicht, dass keiner geht. Im Süden Europas, namentlich in Italien, ist die Furcht vor dem nationalen Alleingang weniger ausgeprägt als im Osten. Werden die Mittelmeerländer im allgemeinen Konkurrenzkampf in die Ecke gedrängt, kracht es in der Union eher entlang der Nord-Süd-Achse.

Nicht im Osten fühlen sich heute die meisten als Verlierer der europäischen Einigung, sondern in Italien und Griechenland. Für das Europa der Nach-Brexit-Ära sind das keine schönen Aussichten. Wie unschön sie genau sind, wird sich beim Tauziehen um den mehrjährigen Finanzrahmen und auf der Suche nach den Milliarden ergeben, die nach einem harten Ausstieg der Briten möglicherweise fehlen werden. Den Ruck durch den Kontinent wird es kaum geben. Eher wird es überall kräftig ruckeln.

Norbert Mappes-Niediek lebt im österreichischen Graz und ist Südosteuropa-Korrespondent zahlreicher deutschsprachiger Zeitungen.

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