Mehr Transparenz bei Militärausgaben in Subsahara-Afrika | Afrika | DW | 19.11.2018
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Militär und Rüstung

Mehr Transparenz bei Militärausgaben in Subsahara-Afrika

Das "Stockholm International Peace Research Institute" hat eine Studie zur Verfügbarkeit von Informationen über Militärausgaben in den Subsahara-Staaten veröffentlicht - mit positivem Befund: die Transparenz steigt.

Das Wissen internationaler Organisationen über Rüstungsausgaben ist bisweilen begrenzt. Nicht alle Daten finden den Weg in die internationalen Foren - etwa der Vereinten Nationen. Das heißt aber nicht, dass diese Angaben nicht existierten. Sie werden erhoben, sind aber nicht leicht auffindbar. Dieser Umstand, so das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) in seiner Studie, führe dann zur fälschlichen Annahme, die Daten existierten nicht. Diese Vermutung verleitet dann dazu, die Quantität öffentlich zugänglicher Daten zu Staatsausgaben in bestimmten Weltregionen generell zu unterschätzen.

"Wir haben herausgefunden, dass 45 von 47 Ländern südlich der Sahara eigene Erhebungen angestellt haben. Diese haben sie entweder über die jeweiligen Finanzministerien oder auch ihre Webseiten veröffentlicht", sagt Nan Tian, einer der Autoren der Studie, im Gespräch mit der DW. Die Transparenz sei darum zwar besser als allgemein angenommen. Aber: "Wenn diese Informationen existieren, kommt es auch darauf an, sie weiterzureichen. Denn Transparenz lässt das Vertrauen zwischen den einzelnen Staaten wachsen", so Tian.

Mali Gao (DW/K. Gänsler)

Gefahr: Ein Schild in Mali warnt vor unsachgemäßem Umgang mit Waffen

Unbeständigkeit des Ausgabenniveaus

Die verfügbaren Zahlen lassen eines erkennen: Die Ausgaben sind vergleichsweise hoch, am höchsten im Sudan, in Südafrika, Angola und Nigeria. Im Durchschnitt wenden die Staaten der Region 1,7 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für militärische Ausgaben auf. Deutschland gab im Jahr 2017 laut Angaben der Weltbank 1,2 Prozent für Rüstung aus.

Zudem schwanken die Militärausgaben der Subsahara-Staaten stark. Dem SIPRI-Bericht zufolge geht das vor allem auf zwei Faktoren zurück: zum einen auf den Preisverfall für natürliche Ressourcen, zum anderen auf bewaffnete Konflikte innerhalb der Region. Der Rückgang des Erdölpreises - davon ist insbesondere Nigeria betroffen - verursachte einen drastischen Ausgabenrückgang. Insgesamt brachten die Länder 2017 an 3,2 Milliarden US-Dollar weniger auf als noch drei Jahre zuvor.

Bürgerkrieg im Südsudan (picture-alliance/AP Photo/M. Knowles-Coursin)

Konflikte treiben Militärausgaben in die Höhe: Szene aus dem Südsudan

Umgekehrt ließen bewaffnete Konflikte die Militärausgaben steigen. Im Kampf gegen islamistische Extremisten erhöhte etwa das von einer Spaltung des Landes bedrohte Mali seine Ausgaben zwischen 2014 und 2017 um 152 Prozent auf 275 Millionen US-Dollar.

Vielfältige Belastungen durch bewaffnete Konflikte

Und noch etwas beobachten die Forscher des SIPRI-Instituts: Die finanziellen und menschlichen Kosten der Konflikte in der Region würden immer höher werden. Das führe dazu, dass Handel abwandere und ausländische Direktinvestitionen ausblieben. Diese Entwicklung wird von nahezu allen Staaten der Region dokumentiert. Die Wissenschaftler führen diesen Trend auf die politische Kultur der jeweiligen Staaten zurück. Wo es an Demokratie mangelt, "strengen sich die Regierenden weniger an, Transparenz und Verantwortung herzustellen", so Nan Tian im DW-Gespräch. Und weiter: "Sie investieren die öffentlichen Gelder auf eine Art und Weise, die wahrscheinlich nicht dem allgemeinen Wohl dient." Das sei doppelt schädlich, so Tian. Denn zum einen stärke das die Position der autoritären Regime, zum anderen enthalte sie dem Allgemeinwohl nützliche Investitionen vor.

Soldaten der malischen Armee (picture-alliance/dpa/Steffen)

Kampf um die staatliche Einheit: Soldaten in Mali

Weil der Wettstreit um Macht nicht immer mit zivilen oder bürgerlichen Mitteln geführt werde, würden diese Regime zur Machtsicherung vor allem auf das Militär setzen, so der Studienautor. Letztlich trübe dass dann die Ausgabentransparenz. "Diese Regime versuchen die Kosten, die entsprechenden Ausgaben vor der Öffentlichkeit zu verbergen", sagt Nan Tian.

Das SIPRI-Institut kommt in seiner Studie trotzdem zu einem positiven Gesamturteil: Mit der steigenden Transparenz ist ein Anfang in Richtung einer allgemeinen demokratischen Entwicklung getan - vorausgesetzt, der Trend hält an.

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