Mehr illegale Einreisen über Polen

Im August 2021 zählte die Bundespolizei 474 Personen, die illegal über Polen nach Deutschland einreisten, im September waren es bereits nach knapp drei Wochen (Stand 20.9.) rund 760 unerlaubt eingereiste oder geschleuste Personen, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte.

Die Bundespolizei arbeite eng mit den polnischen Behörden zusammen, um dem Phänomen zu begegnen. Die allermeisten Menschen kamen im Bundesland Brandenburg an. Nach Angaben der Bundespolizei ist Frankfurt an der Oder ein Schwerpunkt für die Grenzübertritte. Genutzt werden unter anderem die Stadt- und die Eisenbahnbrücke.

Neue Migrationsroute

Die Bundespolizei sieht einen "Zusammenhang zwischen der Situation an der deutsch-polnischen Grenze in Brandenburg und der Situation entlang der polnisch-belarussischen Grenze". Die derzeitige "dynamische Lage der Migration durch Belarus" wirke sich inzwischen auch auf Deutschland aus, sagte ein Sprecher. Nach bisherigen Erkenntnissen reise ein Großteil der an der Grenze aufgegriffenen Personen in Belarus ein und anschließend illegal schwerpunktmäßig über Litauen und Polen weiter nach Westen, oftmals unterstützt durch Schleuser.

Rund 75 Prozent der auf der deutschen Seite der Grenze aufgegriffenen Migranten gab an, auf diesem Wege eingereist zu sein. Ein Großteil der Migranten sind demnach irakische Staatsbürger.

Erste logistische Anpassungen für Versorgung und Betreuung der unerlaubt eingereisten oder geschleusten Personen seien eingerichtet worden, hieß es von der Bundespolizei. Den Angaben zufolge wurden bereits Zelte und Toiletten für die Ankommenden aufgebaut. Weitere Maßnahmen seien geplant. Neben eigenen Kräften sollen auch Beamte aus anderen Bereichen der Bundespolizei für intensive Kotrollen eingesetzt werden.

Lukaschenko missbraucht Migranten für seine politischen Ränkespiele

Die polnische Regierung beschuldigt das Regime des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko, die Flüchtlinge in organisierter Form an die EU-Außengrenze zu bringen. Warschau wirft der Regierung in Minsk vor, die EU und Polen aus Rache für die jüngsten Sanktionen durch das gezielte Durchschleusen von Migranten destabilisieren zu wollen. Vor wenigen Tagen waren infolge der Eskalation an der polnisch-belarussischen Grenze erstmals Geflüchtete zu Tode gekommen.

Vier Menschen kamen im Grenzgebiet ums Leben. Die Regierungen in Warschau und Minsk beschuldigen sich gegenseitig. Polen versucht derzeit mit einem kilometerlangen Stacheldrahtzaun, einem umstrittenen Ausnahmezustand und einer von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisierten Sperrzone diese Form der illegalen Migration zu stoppen.

qu/fab (dpa, afp, rbb)