Medwedew nimmt Stellung zur Zukunft Russlands

Russlands Erster Vizepremierminister Dmitrij Medwedew hat am Dienstag (22.1.) in Moskau vor den Teilnehmern des Gesamtrussischen Bürgerforums, einer vom Kreml organisierten Veranstaltung mit Gruppen der Zivilgesellschaft, gesprochen. In seiner Rede nahm der Kandidat bei den bevorstehenden Präsidentenwahlen Stellung zur Innen- und Außenpolitik des Landes, aber auch zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Russlands.

Selbständige Außenpolitik

Russland solle ein offenes Land sein, erklärte Medwedew. Nach Meinung des Vizepremierministers fürchte man sich in der Welt immer noch vor Russland, weil unklar sei, wohin sich das Land bewege und was es in Zukunft vorhabe. "Wir müssen offen und deutlich unser Vorgehen in der Wirtschaft, im Sozialbereich, in der Politik erläutern, wir müssen immer mehr Verbündete bei der Lösung aktueller internationaler Probleme finden", sagte er.

Dabei unterstrich Medwedew, dass Russland sich zu den "wenigen" Ländern zähle, für die es wichtiger sei, "ein selbständiges Spiel, eine selbständige Außenpolitik zu führen", als sich mit der Suche kollektiver Lösungen zu beschäftigen, "was Dutzende, Hunderte Länder gelernt haben". Medwedew bezeichnete die aktive Position Russlands im GUS-Raum als "natürlich". "Diese Staaten sind unsere nahen Nachbarn, und mit wem, wenn nicht mit ihnen, sollte man befreundet sein ", sagte er.

Nach Meinung des ersten Vizepremierministers entspricht das Vorgehen Russlands auf dem Auslandsmarkt vollständig den modernen Vorstellungen von einer Beteiligung eines Landes an der weltweiten Arbeitsteilung. Mit der Anhebung der Preise für Energieträger gegenüber seinen Nachbarn habe Russland seine Pflicht im Kontext des Beitrittes zu internationalen Wirtschaftorganisationen erfüllt.

Führende Wirtschaftsnation

Russland sei fähig, zu den führenden Wirtschaftsnationen der Welt aufzusteigen, meint Medwedew. "Wenn sich alles in Zukunft nach einem solchem Szenario weiterentwickeln wird, dann kann in den nächsten zehn bis 15 Jahren Russland zu den fünf führenden Volkswirtschaften der Welt gehören", sagte er.

Nach Meinung des Präsidentschaftskandidaten begann sich Russland in den letzten Jahren unerwartet aktiv in allen Bereichen zu entwickeln. Die Geschwindigkeit des Wirtschaftswachstums beweise, dass sich das Land an der Aufstellung der Tagesordnung für die globale Entwicklung aktiv beteiligt.

Plädoyer für unabhängige Medien

Medwedew plädiert für ein Entwicklungsmodell für Russland, das auf einem öffentlichen Vertrag zwischen der Staatsmacht und der Gesellschaft basiert. Dieser Vertrag solle die gegenseitigen Pflichten formulieren und bewirken, dass die Staatsmacht gegenüber "seinem Volk" voll verantwortlich ist.

Ihm zufolge muss die gesellschaftliche Kontrolle, ausgeübt von NGOs, eine wichtige Rolle spielen. Ferner, wie Medwedew bemerkte, "kann ein moderner blühender Staat heute nur in einem freien Informationsfluss existieren, dessen untrennbarer Bestandteil einflussreiche und unabhängige Medien sind".

Gewaltige Korruption

Den Kampf gegen die Korruption in Russland will Medwedew zu einem nationalen Programm machen. Seiner Meinung nach wird der "rechtliche Nihilismus" unter anderem auch in Form von Korruption in den Machtorganen deutlich, die heute gewaltige Ausmaße angenommen habe. Der Erste Vizepremierminister sagte, Russland sei ein Land des Rechts-Nihilismus. "Leider kann sich kein anderes europäisches Land mit einem solchen Ausmaß von Rechts-Missachtung rühmen".

"Ein Rechtstaat ist, wenn die Staatsmacht und die Gesellschaft die Gesetze gut kennen und sie respektieren, und das Rechtsbewusstsein der Menschen so hoch ist, dass es ermöglicht, die Beamten von der Gesellschaft effektiv kontrollieren zu lassen", bemerkte Medwedew.

DW-Russisch