May: Dritte Brexit-Abstimmung könnte ausfallen | Aktuell Europa | DW | 23.03.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Brexit

May: Dritte Brexit-Abstimmung könnte ausfallen

Die britische Premierministerin dürfte nur noch eine Chance haben, den mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal im Parlament durchzubringen. Doch Theresa May spielt auf Zeit - und der Widerstand formiert sich.

Die britische Premierministerin Theresa May hat die geplante dritte Abstimmung im Unterhaus über den Austrittsvertrag mit der EU infrage gestellt. Sie werde das Abkommen nach zwei früheren Nein-Voten nur dann in der nächsten Woche erneut zur Vorlage bringen, wenn sich eine "ausreichende Unterstützung" abzeichne, schrieb May in einem Brief an die Abgeordneten.

Sollte der Vertrag keinen ausreichenden Rückhalt finden, könne Großbritannien in Brüssel einen weiteren Aufschub des ursprünglich für den 29. März vorgesehenen EU-Austritts beantragen. Dann müsste das Vereinigte Königreich allerdings an den Europawahlen im Mai teilnehmen. May ist nach eigenen Worten "zutiefst davon überzeugt", dass dieser Schritt "falsch" wäre.

Massendemonstration gegen den Brexit

Unterdessen wollen an diesem Samstag Hunderttausende Brexit-Gegner in der britischen Hauptstadt London auf die Straße gehen. Die Organisation "People's Vote" wirbt für ein zweites Referendum, bei dem die Bürger über den finalen Brexit-Deal abstimmen dürfen.

Deutschland Berlin Londons Bürgermeister Sadiq Khan (Getty Images/M. Tantussi)

"Gemeinsam mit Menschen aus jedem Winkel des Landes": Londons Bürgermeister Sadiq Khan (Archivbild)

Die Demonstranten wollen sich mittags beim Hyde Park versammeln und im Laufe des Nachmittags gemeinsam zum Parlament marschieren. Die Veranstalter fürchten nach einem Brexit unter anderem geringere Lebensstandards und Einbußen für die Wirtschaft beim EU-Austritt.

"Ich marschiere gemeinsam mit Menschen aus jedem Winkel unseres Landes", teilte der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er gehört der oppositionellen Labour-Partei an. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon betonte, sie sei stolz, bei dem Protest dabei sein zu dürfen.

Zweites Referendum?

Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig. Ursprünglich wollte sich Großbritannien schon am kommenden Freitag, 29. März, von der EU trennen. Doch Premierministerin Theresa May war zweimal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen im Unterhaus durchgefallen. Der Termin war nicht mehr zu halten.

BdTD Großbritannien Protest gegen den Brexit in London (Reuters/D. Martinez)

Wollen keine Scheidung: Pro-EU-Demonstranten in der vergangenen Woche in London

Forderungen nach einem Rücktritt der Regierungschefin werden immer lauter. Die EU und May hatten sich schließlich in der Nacht zum Freitag auf eine Verschiebung des EU-Austritts bis mindestens 12. April geeinigt. Stimmt das Unterhaus dem Brexit-Abkommen nächste Woche zu, soll der Austritt am 22. Mai geregelt über die Bühne gehen. Gelingt das nicht, erwartet die EU von Großbritannien vor dem 12. April neue Vorschläge.

Chancen stehen schlecht

Britische Medien stufen die Chancen auf Zustimmung zum Abkommen als gering ein. Auch die EU-Staats- und Regierungschefs sehen offenbar schwarz. Einige hätten die Wahrscheinlichkeit einer Zustimmung auf zehn Prozent taxiert, andere auf fünf - und einige hätten auch das noch für zu optimistisch gehalten, hieß es in Brüssel.

Unklar ist, wann im Parlament zum dritten Mal über den Deal abgestimmt wird - wenn es überhaupt dazu kommt. Als möglicher Termin gilt Dienstag, eventuell könnte es aber auch später werden. Zunächst wird am Montag über das weitere Vorgehen debattiert. Am Mittwoch oder Donnerstag muss die Regierung das EU-Austrittsgesetz verändern. Dort ist noch der 29. März als Austrittsdatum festgeschrieben.

mak/jj (afp, dpa)