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Maryland schafft Todesstrafe ab

3. Mai 2013

Maryland hat als 18. Bundesstaat der USA die Todesstrafe wieder abgeschafft. Gouverneur O'Malley unterzeichnete ein entsprechendes Gesetzt. Es tritt zum 1. Oktober in Kraft.

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Liege in der Todeszelle im Gefängnis von Huntsville USA
Bild: picture-alliance /dpa/dpaweb

Damit beende Maryland eine Politik, die nachgewiesener Maßen nicht funktioniert, erklärte Gouverneur Martin O'Malley bei der Unterzeichnung des Gesetzes. Die Todesstrafe habe keine abschreckende Wirkung, beinhalte immer die Gefahr der rassistischen Anwendung und koste dreimal so viel wie eine lebenslange Haft. Außerdem erlaube die Todesstrafe es nicht, Justizirrtümer zu korrigieren.

Deshalb wird sie in dem Ostküstenstaat ab dem 1. Oktober durch lebenslange Haft ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung als Sanktion für schwerste Verbrechen ersetzt. Die Abgeordneten des Bundesstaates hatten das Gesetz im März beschlossen.

Ende einer grausamen Politik

Die Todesstrafe wurde in Maryland im Jahre 1638 eingeführt, als es noch britische Kolonie war. Seit der Wiedereinführung der Todesstrafe im Jahr 1976 wurden in Maryland fünf Menschen hingerichtet. Seit 2005 wird sie nicht mehr vollstreckt. Derzeit sitzen noch fünf zum Tode Verurteilte in den Gefängnissen. Da das Gesetz nicht rückwirkend gilt, ist ihr Schicksal ungewiss. Es wird allerdings damit gerechnet, dass O'Malley ihre Strafen in lebenslänglich umwandelt. Der Demokrat treibt in seinem Bundesstaat eine Reihe von Reformen voran, zu denen strengere Waffengesetze und die Homo-Ehe gehören. Er gilt als potenzieller Präsidentschaftskandidat für die Wahl 2016. 

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HWR) begrüßte den Schritt. Mit der Aufhebung der Todesstrafe trete Maryland einer größer werdenden Gruppe von Staaten bei, die eine grausame und von Natur aus ungerechte Praxis ablehne, sagte HWR-Strafrechtsexpertin Alba Morales.

Todesstrafe in den USA zunehmend in der Kritik

Maryland ist seit fast 50 Jahren der erste Staat südlich der Mason-Dixon-Linie, der die Todesstrafe abschafft. Zuletzt hatte das West-Virginia im Jahre 1965 getan. Die Mason-Dixon-Linie ist benannt nach dem Astronomen Charles Mason und dem Geometer Jeremiah Dixon. Sie wurde ursprünglich vermessen, um die genaue Grenze zwischen Pensylvania und Maryland festzulegen. Die Mason-Dixon-Linie bildet traditionell die Grenze zwischen den Nord- und Südstaaten der USA.

Grafik: Weltweiter Umgang mit der Todesstrafe (Grafik: DW-Grafik: Peter Steinmetz)
Nicht nur die USA volllstrecken die Todesstrafe

In den USA entscheiden die 50 Bundesstaaten darüber, ob sie die Todesstrafe anwenden. Nach Informationen des Death Penalty Information Center haben mit Maryland innerhalb von sechs Jahren sechs Staaten die Todesstrafe abgeschafft:  New York und New Jersey (2007), New Mexiko (2009), Illinois (2001) und Connecticut (2012). In Oregon sind Hinrichtungen seit 2011 ausgesetzt.

gmf/mm ( afp, ap, dpa, epd, kna, rtr)