Maas will Übergangsregierung in Libyen den Rücken stärken | Aktuell Europa | DW | 25.03.2021
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Libyen-Konflikt

Maas will Übergangsregierung in Libyen den Rücken stärken

Dazu ist der deutsche Außenminister gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Italien nach Tripolis gereist. Die konzertierte Aktion lässt auf berechtigte Friedenschancen für Libyen hoffen.

Bundesaußenminister Maas (Zweiter von rechts) flog mit einer Transall-Maschine der Bundesluftwaffe nach Tripolis

Bundesaußenminister Maas (Zweiter von rechts) flog mit einer Transall-Maschine der Bundesluftwaffe nach Tripolis

Bundesaußenminister Heiko Maas ist zu Gesprächen in Libyen eingetroffen. Gemeinsam mit seinen französischen und italienischen Amtskollegen wolle er die neue libysche Einheitsregierung bei den nächsten Schritten auf dem Weg zu Stabilisierung und Frieden unterstützen, erklärte Maas bei seiner Landung in Tripolis. Die Übergangsregierung von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeibah soll für Dezember die Wahlen vorbereiten.

"Einer der wenigen außenpolitischen Lichtblicke"

Maas bezeichnete die Entwicklung in Libyen als "einer der wenigen außenpolitischen Lichtblicke des letzten Jahres". Wo vor einem Jahr noch Krieg geherrscht habe, ruhten jetzt die Waffen. Mit der Bestätigung der Einheitsregierung durch das Parlament und der friedlichen Übergabe der Regierungsgeschäfte sei das Land "einen entscheidenden Schritt vorangekommen".

Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeibah soll bis zu den Wahlen am 24. Dezember Libyens Einheitsregierung führen

Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeibah soll bis zu den Wahlen am 24. Dezember Libyens Einheitsregierung führen

Dennoch bleibe auf dem Weg zu einer dauerhaften Stabilisierung Libyens und zu Frieden in dem Land noch viel zu tun, erklärte Maas. Die größte Aufgabe der Einheitsregierung sei nun die Einigung des nordafrikanikschen Landes. Dazu gehöre die Versorgung der Bevölkerung, die Vorbereitung der landesweiten Wahlen sowie die Umsetzung und Überwachung der Waffenstillstandsvereinbarung - "inklusive des vollständigen Abzugs aller ausländischen Truppen und Kämpfer".

Europa habe ein herausragendes Interesse an Frieden in Libyen, betonte Maas. Sein Besuch in Libyen gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian und dem italienischen Außenminister Luigi di Maio zeige "die Geschlossenheit zwischen Deutschland, Italien und Frankreich, mit der wir uns in Europa für Libyen einsetzen".

Arbeitslosigkeit steigt, Inflation hoch

Nach Angaben des Auswärtigen Amts wollen sich die drei Minister in Tripolis mit Dbeibah und weiteren Kabinettsmitgliedern treffen. An den Gesprächen nimmt auch der UN-Sondergesandte für Libyen, Jan Kubis, teil. Begegnungen sind darüber hinaus mit zivilgesellschaftlichen Vertretern geplant. Die Einheitsregierung ist Teil des UN-Plans, um den zehnjährigen Konflikt in dem ölreichen Staat zu beenden. Die Übergangsregierung steht allerdings vor gewaltigen Herausforderungen. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit steigt und die Inflation ist hoch.

Der Slowake Jan Kubis ist seit Januar der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Libyen

Der Slowake Jan Kubis ist seit Januar der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Libyen

Libyen ist seit dem Sturz von Langzeit-Machthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten mit einer Einheitsregierung in Tripolis im Westen und einer Gegen-Regierung im ostlibyschen Tobruk. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe.

sti/se (afp, dpa, epd)