Maas warnt vor ″trügerischer Ruhe″ in Libyen | Aktuell Welt | DW | 17.08.2020
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Diplomatie

Maas warnt vor "trügerischer Ruhe" in Libyen

Heiko Maas auf diplomatischer Mission in Tripolis: Deutschlands Außenminister versucht in Libyens Hauptstadt, den ins Stocken geratenen Friedensprozess voranzubringen.

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Der Dauerkonflikt in Libyen

Sieben Monate nach dem Berliner Libyen-Gipfel hat Bundesaußenminister Heiko Maas überraschend Tripolis besucht, um zu einer Entschärfung des festgefahrenen Konflikts beizutragen. Kurz nach der Landung in der libyschen Hauptstadt sprach er von einer "sehr gefährlichen Lage" in dem nordafrikanischen Land.

"Wir sehen in Libyen im Moment eine trügerische Ruhe. Beide Seiten und ihre internationalen Verbündeten rüsten das Land weiter massiv auf und halten an Vorbedingungen für einen Waffenstillstand fest", kritisierte der Minister das Verhalten der Bürgerkriegsparteien.

Kampf ums Öl

In einem Gespräch mit dem Chef der libyschen Einheitsregierung Fajes al-Sarradsch erörterte Maas, unter welchen Bedingungen ein dauerhafter Frieden zwischen der von der UNO anerkannten Sarradsch-Regierung und den von General Chalifa Haftar angeführten Rebellen geschaffen werden kann.

Beide Parteien ringen um Macht und Kontrolle über die größten Erdölreserven Afrikas. Maas will deshalb auch Gespräche mit dem Vorsitzenden der nationalen Ölgesellschaft führen. Entscheidend für eine Lösung des Konflikts sei eine "gerechtere Verteilung der Öleinnahmen".

Ägypten droht mit militärischer Intervention

Ein weiteres Thema bei Maas' Kurzbesuch sollte die Einrichtung einer demilitarisierten Zone rund um die umkämpfte Stadt Sirte sein. Die Vereinten Nationen hätten bereits einen "guten Vorschlag" für ein solches Gebiet vorgelegt, so Maas.

In Sirte droht der Konflikt zu erskalieren, denn Mitte Juli hatten Regierungstruppen erklärt, die Stadt von Haftars Milizen zurückerobern und ihre Kontrolle über "das ganze libysche Hoheitsgebiet" ausdehnen zu wollen. Ägypten hat für den Fall eines Angriffs auf Sirte bereits damit gedroht, militärisch einzugreifen.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten geprägt. Die Einheitsregierung in Tripolis ist schwach. Der von Bengasi aus agierende General Haftar kontrolliert einen Großteil des Ostens und Südens des Landes.

Zudem sind weitere Staaten in den Konflikt involviert: Die Türkei und Katar stehen auf der Seite der Einheitsregierung. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Russland unterstützen die Truppen Haftars.

Deutschland setzt Vermittlerrolle fort

Im Januar lud Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Libyen-Konferenz, die den Berliner Dialogprozess startete: Die am Konflikt beteiligten internationalen Parteien sagten damals zu, sich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten Libyens einzumischen und das geltende Waffenembargo zu respektieren.

Deutschland, Frankreich und Italien haben zusätzlich eine Initiative ergriffen, um Unternehmen und Einzelpersonen zu sanktionieren, die Schiffe und Flugzeuge für den Transport von Waffen stellen. Konkret geht es um drei Firmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan sowie um zwei Personen aus Libyen. Als zweiter Schritt seien Sanktionen gegen Staaten denkbar, aus denen Waffen oder Söldner kommen, hatte Maas im Juli gesagt.

Libyen spielt auch eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen der Europäischen Union, die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer deutlich zu reduzieren. Für viele Afrikaner, die nach Europa wollen, ist das Wüstenland die letzte Station, bevor sie sich auf den riskanten Weg in Richtung Italien machen.

djo/AR (afp, dpa, epd)

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