Live-Ticker zur GroKo-Entscheidung der SPD | Aktuell Deutschland | DW | 21.01.2018
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Regierungsbildung

Live-Ticker zur GroKo-Entscheidung der SPD

11.48 Uhr - Auch Groschek wirbt für eine Erneuerung der Partei. "Die SPD darf nie wieder zum Streichelzoo für Platzhirsche werden", sagt er. Der NRW-Chef fordert mehr Mitbestimmung der Parteimitglieder und nennt es "Basis statt Basta".

11.42 Uhr - Als nächster Redner wird gleich Michael Groschek ans Pult treten. Er ist Vorsitzender der NRW-SPD, die mit 144 Genossen die meisten Delegierten auf dem Parteitag stellt. Groschek hat im Vorfeld für Koalitionsgespräche geworben.

11.37 Uhr - Unabhängig von der Frage, ob die SPD in die Regierung geht, wirbt Dreyer für eine Erneuerung der Partei. Diese müsse unabhängig vom heutigen Ausgang vorangetrieben werden. "Lasst uns die Partei erneuern", sagt Dreyer. Es werde Zeit, dass sich die SPD noch mehr mit den Fragen der heutigen Zeit auseinandersetze. Die 20 Prozent der letzten Bundestagswahl dürften kein Dauerzustand werden. An die Parteifreunde gerichtet sagt Dreyer: "Leute, wir brauchen mehr Selbstbewusstsein."

11.31 Uhr - Dreyer sieht in Neuwahlen keine Option. "Ich kann nicht in Neuwahlen mit Themen gehen, die wir in Sondierungen durchgesetzt haben und die wir demnächst umsetzen könnten", sagt sie. 

11.23 Uhr - In den vergangenen Monaten hatte Malu Dreyer immer wieder für eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der SPD geworben. Jetzt sagt sie, dass es dafür aber keine Aussicht auf Erfolg gebe. Der Union fehle der Mut für solch eine Konstellation. "Wir können die Union nicht in eine Minderheitsregierung zwingen", sagt Dreyer. Sie werbe deshalb nun für eine Koalition mit der CDU und CSU.

11.18 Uhr - Malu Dreyer, stellvertretende SPD-Vorsitzende, eröffnet den Parteitag. Sie spricht von einer "Entscheidung von großer Tragweite", die heute anstehe.

11.16 Uhr - Eine der GroKo-Gegner ist Katja Lüders. Sie erklärt warum:

11.11 Uhr - Insgesamt 600 Delegierte aus den 16 Landesverbänden der SPD entscheiden heute darüber, ob Koalitionsgespräche mit der Union aufgenommen werden. Außerdem ist der 45-köpfige Vorstand stimmberechtigt. Vorstandsmitglieder können aber auch Delegierte sein und Delegierte können kurzfristig ausfallen. Die genaue Zahl der Stimmberechtigten steht deshalb erst fest, wenn sich der Parteitag gleich konstituiert hat. Die meisten Delegierten kommen aus NRW (144). Danach folgen Niedersachsen (81), Bayern (78) und Hessen (72).

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