Löfven stellt sein neues Kabinett vor | Aktuell Europa | DW | 21.01.2019
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Schweden

Löfven stellt sein neues Kabinett vor

Schwedens alter Ministerpräsident Stefan Löfven ist auch der neue. In Stockholm präsentierte er jetzt sein neues Kabinett, in dem sechs neue Minister sitzen. Die Schlüsselpositionen blieben aber unverändert.

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven geht mit einer nur wenig veränderten Regierungsmannschaft in seine zweite Amtszeit. Auf den wichtigsten Ministerposten präsentierte der Sozialdemokrat im Reichstag in Stockholm keine größeren Überraschungen: Margot Wallström bleibt Außenministerin, Magdalena Andersson ist nach wie vor Chefin im Finanzministerium, Morgan Johansson leitet in der rot-grünen Minderheitsregierung weiter das Justizressort. König Carl XVI. Gustaf erklärte den Regierungswechsel bei einem Treffen im Stockholmer Schloss am Nachmittag für offiziell.

Insgesamt gibt es sechs neue Kabinettsmitglieder, darunter der bei den Sozialdemokraten beliebte bisherige Fraktionsvorsitzende und Ex-Minister Anders Ygeman. Nachdem er 2017 wegen eines Datenskandals bei einer Verkehrsbehörde vorzeitig als Innenminister zurücktreten musste, wird er nun Energie- und Digitalisierungsminister. Vier Minister wechseln im Vergleich zur Vorgängerregierung den Posten. Löfvens Partei übernimmt dabei das wichtige Bildungsministerium von den Grünen, ihrem Juniorpartner.

Mehr Ministerinnen als Minister

Die Sozialdemokraten stellen neben Regierungschef Löfven 17 Minister, die Grünen um Umweltministerin Isabella Lövin fünf. Zwölf Kabinettsmitglieder sind Frauen, zehn Männer - zum Vergleich: im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzen neun Minister und sechs Ministerinnen.

Schweden Stefan Löfven zum Premierminister gewählt (picture-alliance/TT Nyhetsbyran/J. Gow)

Am Ende hat er es doch geschafft: Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven

Löfven war bereits seit 2014 schwedischer Regierungschef. Er wurde am Freitag vom Reichstag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Zuvor hatte er vier Monate zähe Verhandlungen über die Regierungsbildung geführt. Schließlich ging er auch auf Parteien aus dem oppositionellen konservativen Block zu und schloss am Ende eine Vereinbarung mit den Liberalen und der Zentrumspartei, die mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung beim Haushalt und bestimmten Sachthemen kooperieren wollen.

In einer Regierungserklärung zu der Übereinkunft kündigte Löfven eine größere Steuerreform an. Sein Land stehe darüber hinaus vor großen Reformen, mit denen Arbeitsplätze geschaffen, die Integration verbessert sowie die Kriminalität verringert werden sollten.

Aus für Autos mit Verbrennungsmotor

Ferner stellte der Regierungschef größere Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel in Aussicht. "Schweden soll der erste fossilfreie Wohlfahrtsstaat der Welt werden", sagte er. Nach 2030 werde kein Auto mit Verbrennungsmotor mehr verkauft. Die Maßnahme sei ein Beitrag dazu, wie Schweden im Transportsektor seine klimawirksamen Emissionen reduzieren und seine Bemühungen zur Einhaltung der Ziele des Pariser Weltklimaabkommens verstärken wolle, sagte er im Reichstag in Stockholm. Außerdem solle ermöglicht werden, fossilfreie Fahrzeuge im ganzen Land laden oder betanken zu können. Schweden gilt wie der gesamte skandinavische Raum als Vorreiter in Klimafragen und teils auch bei der Abkehr von Fahrzeugen mit Benzin- oder Dieselantrieb.

kle/qu (dpa, ape, rtre)

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