Läuft Abbas′ Zeit ab? | Fokus Nahost | DW | 09.01.2009
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Fokus Nahost

Läuft Abbas' Zeit ab?

In den Palästinensergebieten droht ein weiterer Konflikt: Nach Ansicht der Hamas läuft die Amtszeit von Palästinenserpräsident Abbas aus. Ob sie ihn jetzt absetzt und einen eigenen Kandidaten einsetzt, ist noch unklar.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Kairo, Foto: AP

Der Rückhalt in der Bevölkerung sinkt: Mahmud Abbas

Ismail Hanija (Archiv), Foto: AP

Macht sich rar seit Beginn der Krise: Hanija

Abbas hatte die Präsidentschaftswahlen als Kandidat der Fatah-Organisation am 9. Januar 2005 mit 62 Prozent der Stimmen gewonnen. Er wurde Nachfolger des PLO-Gründers Jassir Arafat, der am 11. November 2004 in Paris gestorben war. Nach Ansicht der Hamas hätte Abbas vor Ablauf seiner Amtszeit bis zum 8. Januar Wahlen abhalten müssen. Von Freitag (9.1.2007) an ist Abbas dann aus Hamas-Sicht nicht mehr rechtmäßiger Präsident. An seine Stelle würde vorübergehend Parlamentspräsident und Hamas-Politiker Asis Dweik treten, bis dann innerhalb von 60 Tagen Wahlen abgehalten werden. Dweik sitzt allerdings zur Zeit in israelischer Haft.

Abbas hingegen vertritt die Position, dass nach palästinensischem Wahlgesetz Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gleichzeitig abgehalten werden müssen. Die nächsten Wahlen für das Palästinenserparlament wären erst im Januar 2010 fällig. Diese Wahlgesetzreform aus dem Jahr 2005 erkennt die Hamas aber nicht an. Wird sie die Spaltung der Palästinenser weiter voran treiben, indem sie jetzt ihren eigenen Präsidenten ausruft?

Abbas - der ewige zweite Mann?

Mahmud Abbas mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat im Jahr 2003, Foto: AP

Einst Weggefährte, jetzt politischer Erbe: Abbas mit Vorgänger Arafat

Gerade in der jüngsten Krise hat der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde keine gute Figur gemacht. Während die Zahl der von Israels Luftwaffe getöteten Palästinenser im Gaza-Streifen in die hunderte ging, war er weg - in New York bei UN. Manche unterstellten ihm sogar eine gewisse Schadenfreude darüber, dass Israel der Hamas eine "Lektion erteilt". Abbas war einst der Hoffnungsträger für die Region - heute stehen noch nicht mal mehr die eigenen Leute hinter ihm. Viele trauern ihrem "Vater der Palästinenser", Jassir Arafat nach. Auch wenn der politisch nicht unumstritten war - im Vergleich mit ihm zog Abbas meist den Kürzeren.

Kunstboom am Golf

Das Museum für islamische Kunst in Katar bei seiner Eröffnung im November 2008, Foto: AP

Das Museum für islamische Kunst in Katar

In der Golfregion wachsen die Hochhäuser, Luxushotels und künstlichen Inseln in Schwindel erregendem Tempo - doch auch in die Kultur investieren die Emire und gründen milliardenschwere Stiftungen und neue Museen. Während in Katar im vergangenen Jahr das erste große Museum für islamische Kunst seine Tore geöffnet hat, baut man nebenan in Abu Dhabi gerade an einem Louvre- und Guggenheim-Ableger. Bei den Golf-Arabern wächst das Interesse an der eigenen, islamisch geprägten Kunst und Kultur.

Redaktion: Alexander Göbel/ Ina Rottscheidt

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