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Ein Jahr Kurt Beck

Monika Dittrich10. April 2007

Als Matthias Platzeck vor einem Jahr als SPD-Chef zurücktrat, ward mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten schnell ein Nachfolger gefunden. Doch was hat Kurt Beck seither bewirkt? Monika Dittrich kommentiert.

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Symbolbild Kommentar
Bild: DW

Kurt Beck ist ein gemütlicher Brummbär. Bodenständig und bürgernah, für einen weinseligen Kalauer immer zu haben. Ein Schulter klopfender Kumpeltyp, der die Probleme des Mannes auf der Straße zu verstehen scheint. Als Ministerpräsident des kleinen Bundeslandes Rheinland-Pfalz verfügt er damit über das ideale Profil - die Wähler goutierten seine väterliche Art deshalb mit der absoluten Mehrheit. Aber ist Kurt Beck auch ein guter SPD-Vorsitzender? Leider nicht.

Der Aufgabe nicht gewachsen

Zugegeben: Es ist kein einfacher Job, den er vor einem Jahr übernommen hat. Von heute auf morgen sprang er ins kalte Wasser der Bundespolitik, als sein Vorgänger Matthias Platzeck schlapp machte. Jetzt muss Beck seine Partei durch das schwierige Fahrwasser der Großen Koalition steuern: Einerseits soll er der SPD Selbstbewusstsein und Identität schenken, andererseits muss er ein zuverlässiger Regierungspartner sein. Und zu allem Übel wächst von links auch noch eine neue Partei unter Oskar Lafontaine heran, die der SPD Wähler und Mitglieder abjagt.

Doch Kurt Beck ist dieser Aufgabe nicht gewachsen. Er hat seiner Partei den ersehnten Aufbruch nicht gebracht: In Umfragen dümpeln die Sozialdemokraten noch immer im 30-Prozent-Loch. Kurt Beck hat in seinem ersten Jahr als Parteichef kaum Zeichen gesetzt. Er hat der Partei zwar Hoffnungen gemacht, programmatische Überlegungen in Aussicht gestellt über Leistungsträger, über Unterschichten und die Zukunft der Arbeit. Doch nicht eine einzige Idee hat er weiterentwickelt zur politischen Strategie. Kurt Beck redet viel, doch er sagt wenig.

Außenpolitik ist nicht sein Ding

Zudem sind Becks peinliche Patzer schon legendär: So behauptete er zum Thema Klimawandel vor laufender Kamera, ein Atomkraftwerk verursache in der Bilanz mehr schädliches Kohlendioxid als ein Braunkohlekraftwerk. Diese Aussage ist einfach falsch. Da half im Nachhinein kein erklärendes Herumlavieren. Auch Becks Idee, eine neue Friedens-Konferenz für Afghanistan einzuberufen und dazu moderate Taliban einzuladen, war unüberlegt. Im In- und Ausland belächelte man ihn als Hobby-Außenpolitiker, der von der Sache keine Ahnung habe.

Kaum vorstellbar, dass dieser Kurt Beck als Kanzlerkandidat Angela Merkel herausfordern soll. Lange hieß es, Kurt Beck werde unterschätzt; er wirke nur so schlicht, doch in Wahrheit stecke in ihm ein politisches Schlitzohr. Wenn er 2009 Angela Merkel wirklich aus dem Kanzleramt jagen will, dann sollte er von dieser Schlitzohrigkeit schnellstens etwas blicken lassen.