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Konflikte

Kurdische Gemeinde kritisiert türkische Störer

17. Oktober 2019

Die Kurdische Gemeinde in Deutschland hat dazu aufgerufen, bei Demonstrationen gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien friedlich zu bleiben. Zugleich beklagte sie Provokationen von türkischer Seite.

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Türkisches Cafe bei Kurden-Demonstration in Herne attackiert
Dieses türkische Café in Herne wurde bei einer Kurden-Demonstration attackiertBild: picture-alliance/dpa/M. Kusch

"Wer für Frieden demonstriert, muss dabei friedlich bleiben", erklärte die Kurdische Gemeinde in Gießen. Auf Antikriegsdemonstrationen und Mahnwachen sei kurdischen Demonstranten in den vergangenen Tagen "in zahlreichen Orten türkisch-nationalistischer Hass entgegengeschlagen", teilte der Dachverband mit.

"Die Kurdische Gemeinde Deutschland hätte es nicht für möglich gehalten, das unter der türkischstämmigen Bevölkerung die Zahl der Befürworter von Angriffskriegen, Vertreibung und Unterdrückung so groß ist, dass sich regelmäßig nationalistische Mobs bilden, die die legalen Demonstrationen und Mahnwachen stören und die Teilnehmer gefährden", heißt es in der Erklärung weiter. Der Dachverband rief zugleich die Polizei auf, "noch viel stärker auf Provokationen am Straßenrand zu achten".

Mehrere Verletzte in Nordrhein-Westfalen

Bei mehreren kurdischen Demonstrationen vor allem in Nordrhein-Westfalen hatte die Polizei zuletzt wegen Auseinandersetzungen, bei denen es teils Verletzte gab, einschreiten müssen. In Lüdenscheid wurde am Mittwoch am Rande einer Mahnwache ein türkischstämmiger Deutscher durch einen Stich in den Rücken schwer verletzt. Aufgrund des politischen Hintergrund ermittelt der Staatsschutz wegen gefährlicher Körperverletzung. Bei Ausschreitungen während einer Demonstration von Kurden in Herne wurden am Montag fünf Menschen verletzt. 350 Menschen hatten sich nach Angaben der Polizei zu der angemeldeten Demonstration versammelt.

Die Türkei hatte Mitte vergangener Woche ihre lange angekündigte Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien begonnen. Seither demonstrierten Kurden in zahlreichen deutschen Städten gegen das Vorgehen Ankaras. Am Donnerstagabend vereinbarten die USA und die Türkei eine fünftägige Waffenruhe für Nordsyrien.

Bundespressekonferenz gestört

Aus Protest gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien störte am Mittwoch eine Gruppe pro-kurdischer Demonstranten die Regierungspressekonferenz in Berlin. Die Teilnehmer sprachen bei der 20-minütigen Aktion von einem "Genozid in Nordsyrien" und appellierten an Deutschland einzuschreiten. Der für den Raum zuständige Verein, die Bundespressekonferenz, rief die Polizei herbei und erstattete Anzeige wegen Verstoßes gegen das Hausrecht.

Der türkische Botschafter in Deutschland, Aki Kemal Aydin, warf den Kurden seinerseits eine erhöhte Gewaltbereitschaft vor. "Bisher sind Dutzende türkische Supermärkte, Cafés, Moscheen, Lokale und Sportclubs angegriffen und mindestens sechs türkische Staatsbürger verletzt worden", sagte er in einem Zeitungsinterview.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, rief ebenfalls am Mittwoch sowohl die in Deutschland lebenden Kurden als auch Türken auf, den aktuellen Konflikt in Nordsyrien nicht nach Deutschland zu tragen. "Wir haben auch die Verantwortung, dass der Konflikt in der Region nicht zu einem Konflikt in unserer Gesellschaft wird und das friedliche Zusammenleben in Deutschland gefährdet", betonte die CDU-Politikerin.

kle/sti (afp, epd, dpa)