Führungswechsel in Zagreb
18. Februar 2010
Am Donnerstag (18.02.10) hat Stjepan oder Stipe Mesic das Präsidentenamt feierlich an den dritten Präsidenten Kroatiens Ivo Josipovic übergeben. Mesic gilt als volksnaher Vollblutpolitiker mit Humor. Bei vielen Kroaten hat er durch diese Art binnen kurzer Zeit sehr an Sympathie gewonnen.
Mit dazu beigetragen hat sicherlich auch, dass er zu innen- wie außenpolitischen Themen deutlich Stellung bezogen hat und auch mit scharfer Kritik nicht hinterm Berg hielt. Dieser Zug stieß indes bei seinen Gegnern auf Missfallen, die ihm vorwarfen, seine Kompetenzen als Präsident mit repräsentativer Funktion immer wieder überschritten zu haben.
Erfolge in der Korruptionsbekämpfung
Zu seinen größten Verdiensten gehören sein engagierter Einsatz für die euro-atlantische Integration Kroatiens sowie sein unermüdlicher Kampf gegen die Korruption. Bei dem letzteren konnte er seit dem Amtsantritt von Kroatiens Regierungschefin Jadranka Kosor Mitte 2009 auch auf ihre Unterstützung zählen.
Ihm ist es gelungen, der kroatischen Öffentlichkeit die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal zu vermitteln. Damit setzte er ein Zeichen der Versöhnung mit dem einst verfeindeten Nachbarland Serbien und mit den Serben und Muslimen in Bosnien und Herzegowina. Davor hatten Verzögerungen bei der Verhaftung und Auslieferung hochrangiger flüchtiger Kriegsverbrecher auch die EU-Annäherung des Landes lange blockiert.
Unstimmigkeiten mit den Nachbarn
Gegen Ende seiner Amtszeit sorgte Mesic für Missstimmung bei den Nachbarn. So erzürnte er Belgrad, weil eine seiner letzten Reisen ins Kosovo führte. Serbien, das die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennt, nahm dem scheidenden Präsidenten diesen Besuch übel, zumal Kroatien die Unabhängigkeit Kosovos bereits früh anerkannt hatte. Des Weiteren verstimmte Mesic mit seiner offenen Kritik den Regierungschef der Serbenrepublik Milorad Dodik.
Mesic betrachtete Dodiks populistische Politik als latente Bedrohung der staatlichen Einheit Bosnien-Herzegowinas. Dieser hatte wiederholt gedroht, die Serbenrepublik vom Reststaat loszulösen. Darauf reagierte Mesic mit der Warnung, notfalls müsse der Westen für Frieden in Europa sorgen, und Dodik klar machen, dass eine Grenzänderung nicht hingenommen würde. Darüberhinaus erinnerte er daran, dass Kroatien Mitunterzeichner des Daytoner Friedensvertrages war, und damit die Verpflichtung habe die territoriate Integrität Bosniens zu schützen.
Dodik betrachte dies als Einmischung in innere Angelegenheiten und fasste es als militärische Drohung auf. Mesic selbst äußerte sich in seiner letzten Ansprache im kroatischen Fernsehen besorgt über die jüngsten Entwicklungen und die zurzeit angespannten Beziehungen mit den Nachbarn Serbien und der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina.
Ein Dissident wird Präsident
Ins Amt gewählt wurde Mesic 2000 als Nachfolger des ersten Präsidenten Kroatiens, den Ende 1999 im Amt verstorbenen Franjo Tudjman. Im Gegensatz zu Tudjman, der den Staat selbstherrlich und autokratisch führte, hat Mesic bewusst die Rolle eines Präsidenten ohne Machtfülle, aber dafür zum Anfassen gewählt. Kurz nach seinem ersten Amtsantritt plädierte er für eine Verfassungsänderung, die die Machtbefugnisse seines Amtes reduzierte, und arbeitete sie dann auch mit aus.
Dass Stipe Mesic so populär ist, liegt aber auch in seiner Biografie begründet. Er gehörte zu jenen, die 1971 im Zuge des so genannten "Kroatischen Frühlings" öffentlich mehr Autonomie von der jugoslawischen Zentralregierung in Belgrad forderten. Dafür wurde er zu 26 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Nach seiner Entlassung war er als Dissident gebrandmarkt und fand wegen "moralisch-politischer Unzuverlässigkeit" zwei Jahre lang keine Arbeit.
Vom Weggefährten zum Feind
Anfang der 1990er Jahre engagierte sich Mesic dann in der Bewegung von Franjo Tudjman, der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ). Nachdem die HDZ bei den Wahlen in der Teilrepublik die absolute Mehrheit errungen hatte, war er kurzzeitig Ministerpräsident. Mitte 1991 wurde er nach langem Gerangel und auf massiven Druck der EU zum Vorsitzenden des jugoslawischen Staatspräsidiums gewählt.
Fünf Monate später, als Jugoslawien sich durch die kriegerischen Auseinandersetzungen in Auflösung befand, trat er von diesem Amt zurück. Vergeblich hatte er versucht, Serbiens Präsident Slobodan Milosevic von seinem Kriegs-Kurs in Kroatien abzubringen. Mesic übernahm den Vorsitz des Kroatischen Parlaments, zerstritt sich jedoch mit Staatspräsident Tudjman wegen dessen aktiver Kriegs-Politik in Bosnien-Herzegowina und trat aus der HDZ aus.
In die Kritik geriet Mesic, als er zu seinen HDZ-Zeiten in der kroatischen Diaspora in Deutschland, Kanada und Australien das von Hitler 1941 bis 1945 gestützte faschistische Ustascha-Regime begrüßte. Dies stellte einen Widerspruch zu Mesics sonst rigoros antifaschistischer Überzeugung dar, monierten Mesic-Beobachter. Später begründete Mesic diesen Schritt damit, dass er mit allen Mitteln - wie im Übrigen auch Tudjman - Geld in der kroatischen Diaspora zur Finanzierung des Krieges sammeln wollte.
Autorin: Mirjana Dikic (HINA, DPA)
Redaktion: Fabian Schmidt