Kritik an der Reise der Guttenbergs

Es war ein Truppenbesuch der eher ungewöhnlichen Art, als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Montag (13.12.2010) die Bundeswehr in Afghanistan besuchte. Im Tross des Ministers war seine Frau Stephanie zu Guttenberg, die erstmals die deutschen Truppen in Nordafghanistan besuchte. Zur Delegation zählte auch der Fernsehmoderator Johannes B. Kerner, der in Afghanistan eine Talkshow mit dem Minister und mit Soldaten aufzeichnen wollte.

Die Oppositionsparteien reagierten mit Erstaunen und Empörung auf diese Art Truppenbesuch. SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte den Besuch des Paares "absolut unangemessen". Seine Stellvertreterin Hannelore Kraft fügte mit Blick auf die mitreisende Ehefrau Stephanie zu Guttenberg hinzu: "Es passt einfach nicht, wenn sich Möchtegern-Kanzlerpaare mit großem Pomp in Szene setzen wollen."

"Ein irrealer Auftritt"

Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, sprach von einer "Selbstinszenierung" Guttenbergs. "Die Soldaten werden so gleich doppelt missbraucht: für einen falschen Krieg und nun auch noch als Staffage auf den heimatlichen Bildschirmen", sagte Gysi.

Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte Guttenbergs Reise als "irrealen" Auftritt und wertete sie als Schwäche der Bundesregierung. Die Zuständigkeit für Außenpolitik sei offensichtlich nicht geklärt. Der Verteidigungsminister besetze hier eine Leerstelle, die Außenminister Guido Westerwelle hinterlasse.

"Solidaritätsgeste"

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe lobte dagegen, der Besuch würde von den Soldaten "als starke persönliche Solidaritätsgeste" verstanden. Auch die Guttenbergs verteidigten ihre Reise. "Das ist kein spaßiger Ausflug, das ist bitterer Ernst", sagte Stephanie zu Guttenberg. Sie wolle "als Bürger dieses Landes Danke sagen".

Verteidigungsminister Guttenberg sagte: "Es war ihr eigener Wunsch, und es war ein Wunsch, der immer wieder aus der Truppe geäußert wurde". Es gebe eine lange Tradition, dass sich die Frauen der Verteidigungsminister für die Truppe engagierten.

"Frage des Herzens"

Zugleich dankte Guttenberg den Soldaten für die geleistete Arbeit. "Es ist ganz wichtig, dass man gerade in der Weihnachtszeit jenen Anerkennung und Unterstützung gibt, die tausende Kilometer von der Heimat entfernt einen harten Dienst absolvieren." Das sei für ihn "eine Frage des Herzens".

Guttenberg sagte bei seinem Besuch der Standorte Masar-i-Scharif und in der Unruheregion Kundus, er hoffe auf einen Beginn des Abzugs der deutschen Soldaten aus Afghanistan zum Jahreswechsel 2011/2012. Er warnte aber auch davor, sich zu stark auf dieses Datum zu fixieren.

Ministerpräsidenten dabei

Die Guttenbergs wurden von den Ministerpräsidenten Niedersachsens und Sachsen-Anhalts, David McAllister und Wolfgang Böhmer (beide CDU), begleitet. Die beiden Länderchefs wollten mit ihrer Teilnahme an der Reise den Einsatz der Soldaten aus ihren Bundesländern in Afghanistan würdigen.

Der Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch startete Anfang 2002. Zurzeit befinden sich knapp 4600 Soldaten im Afghanistan-Einsatz. In dem Land wurden nach Informationen des unabhängigen Internetdienstes icasualties.org seit Januar insgesamt mehr als 685 ausländische Soldaten getötet.

Autor: Martin Muno (dpa, afp, dapd)

Redaktion: Dirk Eckert