Kosovo bekommt neue Regierung | Aktuell Europa | DW | 02.02.2020
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Balkan

Kosovo bekommt neue Regierung

In letzter Minute verständigten sich die Chefs der bisherigen Oppositionsparteien auf eine gemeinsame Regierung im Kosovo. Die Verhandlungen waren schwierig gewesen, es gab Streit um die Verteilung hoher Staatsposten.

Kosovo Regierungsbildung Albin Kurti und Isa Mustafa (Getty Images/AFP)

Die Parteichefs Albin Kurti (links) und Isa Mustafa konnten sich auf eine gemeinsame Koalition einigen

Das Kosovo sieht nun doch einer geordneten Regierungsbildung entgegen. Vier Monate nach der Parlamentswahl in dem kleinen Balkanland einigten sich die Chefs der beiden bisherigen Oppositionsparteien, Albin Kurti von der links-nationalistischen Partei Vetevendosje und Isa Mustafa von der konservativen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK), auf ein Koalitionsabkommen. Das Parlament soll bereits am Montag über das neue Kabinett unter Kurtis Führung abstimmen.

Nur noch einen Tag Zeit 

Kurti stand unter starkem Zeitdruck, weil er laut Verfassung nur bis einschließlich Montag Zeit hatte, eine Regierung zu bilden. Mit der Einigung sind nun die Hürden für die Bildung einer Regierung aus dem Weg geräumt. Zusammen mit einigen Abgeordneten der ethnischen Minderheiten haben Vetevendosje und LDK eine absolute Mehrheit im neuen Parlament.

Kosovo Albin Kurti Parteivorsitzender Lëvizja Vetëvendosje! (picture-alliance/AA/U. Sulejman)

Vetevendosje-Chef Albin Kurti soll das Kabinett führen

Die Koalitionsverhandlungen gestalteten sich deshalb schwierig, weil man sich über die Verteilung hoher Staatsämter nicht einig wurde. Die nun vereinbarte Koalition wird die Regierung unter Ministerpräsident Ramush Haradinaj ablösen. Sie gilt vielen als korrupt und ineffizient . 

sth/qu (dpa, afp, rtr) 

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