Kongos neuer Präsident Tshisekedi ist im Amt | Aktuell Afrika | DW | 24.01.2019
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Demokratische Republik Kongo

Kongos neuer Präsident Tshisekedi ist im Amt

Er ist der fünfte Staatschef der Demokratischen Republik Kongo. Und doch ging mit der Vereidigung von Félix Tshisekedi die erste friedliche Machtübergabe seit der Unabhängigkeit des Landes 1960 über die Bühne.

Der neue Präsident Félix Tshisekedi bekommt von Vorgänger Joseph Kabila die Amtsschärpe umgelegt (Foto: picture-alliance/AP Photo/J. Delay)

Der neue Präsident Félix Tshisekedi bekommt von Vorgänger Joseph Kabila die Amtsschärpe umgelegt

Félix Tshisekedi legte seinen Amtseid während einer Zeremonie im Palast der Nation in der Hauptstadt Kinshasa ab. Er folgt dem langjährigen Staatschef Joseph Kabila, der das Land seit dem Tod seines Vaters Laurent Kabila 2001 geführt hatte. Vor dem Präsidentenpalast und in den Straßen der Hauptstadt feierten Tausende Anhänger die Amtseinführung. Während seiner Antrittsrede erlitt Tshisekedi einen Schwächeanfall. Der staatliche Sender RTNC unterbrach seine Direktübertragung der Zeremonie. Kurze Zeit später konnte der 55-jährige seine Rede aber fortsetzen. 

In seiner Ansprache sicherte Tshisekedi unter anderem zu, schon bald alle politischen Gefangenen freizulassen. Er forderte mit Blick auf die umstrittenen Wahlen im Dezember "einen versöhnten Kongo", in dem jeder einen Platz habe. Das Land müsse sich bei seiner weiteren Entwicklung an Frieden und Sicherheit orientieren. 

Tshisekedi war am 10. Januar überraschend von der Wahlkommission zum Sieger der Präsidentschaftswahl im Dezember ernannt worden. Kabilas Wunschkandidat Emmanuel Ramazani landete abgeschlagen auf dem dritten Platz. Sowohl der zweitplazierte Oppositionskandidat Martin Fayulu, als auch die katholische Kirche meldeten Zweifel an dem Ergebnis an - ebenso die Afrikanische Union und die EU. Das kongolesische Verfassungsgericht bestätigte jedoch Tshisekedis Wahlsieg.

Erstes öffentliches Amt überhaupt

Die Präsidentschaftswahl im Kongo hätte laut Verfassung eigentlich schon vor zwei Jahren stattfinden müssen. Da sich Präsident Kabila jedoch weigerte, wie vorgesehen nach zwei Amtszeiten abzutreten, wurden die Wahlen mehrfach verschoben. Proteste dagegen wurden blutig niedergeschlagen. Seit dem Ende der belgischen Kolonialherrschaft 1960 gab es noch nie einen friedlichen Machtwechsel in dem rohstoffreichen Land.

Tshisekedi und sein Vorgänger Kabila (rechts) nebst Ehefrauen bei der Feier zur Amtseinführung in der Hauptstadt Kinshasa (Foto: Reuters/O. Acland)

Tshisekedi und sein Vorgänger Kabila (rechts) nebst Gattinnen bei der Feier zur Amtseinführung in Kinshasa

Der neue Präsident ist der Sohn des inzwischen verstorbenen Etienne Tshisekedi, der jahrelang das Gesicht der größten kongolesischen Oppositionspartei Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt (UDPS) war. Félix Tshisekedi hat den Vorsitz der Partei erst vor zwei Jahren übernommen und noch nie ein hohes öffentliches Amt bekleidet.

Eine seiner ersten Aufgaben als Staatschef wird es sein, einen neuen Ministerpräsidenten zu bestimmen. Diesen muss Tshisekedi aus den Reihen des ebenfalls im Dezember gewählten Parlaments auswählen. Von den 500 Mitgliedern der Nationalversammlung sind 337 Anhänger Kabilas. Erwartet wird eine Koalition aus der für Kabila eintretenden Gemeinsamen Front für den Kongo (FCC) und des Bündnisses Kap für den Wandel (Cach), das Tshisekedi unterstützt.

Die Demokratische Republik Kongo ist eines der ärmsten Länder der Welt. Das durchschnittliche Tageseinkommen der 80 Millionen Einwohner liegt Schätzungen zufolge bei umgerechnet einem Euro. Der Staat verfügt zugleich über viele Bodenschätze - etwa Kobalt und Coltan, die für die Handy-Produktion benötigt werden. In Kabilas Amtszeit kam die Entwicklung des Staates aber kaum voran, die Korruption ist weit verbreitet.

sti/ml (afp, ap, dpa, rtr)

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