Kommunalwahlen an Rhein und Ruhr

Wer wird Oberbürgermeister oder Landrätin und welche Mehrheiten bilden sich in den Kommunalparlamenten? Darüber entscheiden seit 8.00 Uhr rund 14 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen. Die Wahl ist der letzte große politische Stimmungstest in diesem Jahr.

Wegen der Corona-Pandemie müssen zahlreiche Schutzvorkehrungen eingehalten werden. So gelten in allen Wahllokalen Maskenpflicht und 1,5 Meter Sicherheitsabstand. Außerdem müssen die Wähler ihren eigenen Stift mitbringen.

Aus Angst vor einer möglichen Ansteckung im Wahllokal haben viele Bürger ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben. Im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2014 verzeichneten etliche Städte und Gemeinden einen Anstieg bei der Zahl der gestellten Briefwahlanträge. Nach Angaben des Landeswahlleiters lag der Anteil der Briefwähler damals bereits bei 26,5 Prozent. In diesem Jahr dürften es deutlich mehr sein.

Wie schlägt sich Laschets CDU?

Die Wahl gilt als Bewährungsprobe für Ministerpräsident Armin Laschet, der einer der drei Kandidaten auf den CDU-Vorsitz ist und somit als möglicher Kanzlerkandidat und Nachfolger Angela Merkels gehandelt wird. Seit 1999 konnte seine Partei bei Kommunalwahlen in NRW regelmäßig landesweit die meisten Stimmen holen.

In diesem Jahr geriet der gebürtige Aachener allerdings als Corona-Krisenmanager in die Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, bei den Lockerungen von Sicherheitsmaßnahmen zu sehr die Interessen der Wirtschaft vertreten zu haben. Inwiefern sich das auf die Stimmabgabe an diesem Sonntag auswirkt, bleibt abzuwarten.

Vor sechs Jahren hatte seine CDU (37,5 Prozent) die SPD (31,4 Prozent) klar hinter sich gelassen. Die Grünen erreichten damals 11,7 Prozent und die AfD war noch eine Kleinstpartei nahe der Bedeutungslosigkeit (2,5 Prozent).

Dann kam die so genannte Flüchtlingskrise, die Umweltschutzbewegung "Fridays for Future" trat auf den Plan und die SPD demontierte sich mit einem langen Personalstreit selbst. Angesichts dieser völlig veränderten Kulisse dürfte sich das Kräfteverhältnis in diesem Jahr auch auf lokaler Ebene stark verändern.

djo/as (afp, dpa)