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Politik

Und jetzt: En marche!

Barbara Wesel Kommentarbild App *PROVISORISCH*
Barbara Wesel
18. Juni 2017

Emmanuel Macron scheint alles zu gelingen. Quasi mühelos hat er jetzt noch eine große Regierungsmehrheit im Parlament erzielt. Aber Frankreich zu reformieren wird trotzdem schwer, meint Barbara Wesel.

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Frankreich Parlamentswahlen Emmanuel Macron
Bild: Getty Images/AFP/P. Huguen

Er erscheint wie der Inbegriff des politisches Glückskinds - ausgestattet mit gutem Instinkt, schnellem Verstand und den richtigen Beratern. Noch nie hat ein französischer Präsident einen so fulminanten Start hingelegt. Die Auswahl seines lagerübergreifenden Kabinetts, die ersten Auftritte auf der internationalen Bühne, und schließlich der Erfolg bei den Wahlen für die Nationalversammlung, der ihm quasi in den Schoss fiel - Emmanuel Macron kann über Wasser laufen, so scheint es.

Macrons Bäume wachsen nicht in den Himmel

Dennoch: In den Umfragen waren die Erwartungen noch viel höher gewesen. Es war von über 400 Sitzen in der Nationalversammlung die Rede, von einer 2/3 Mehrheit und einer quasi-Vernichtung jeglicher Opposition. Dazu kam es am Ende nicht: Emmanuel Macron gewann eine ordentliche große Mehrheit, die ihm das Regieren leicht machen wird. Wobei der Anteil der Zentristen darin auch schon den Kern künftigen Streits in sich trägt. Aber die Franzosen gaben ihm keinen Blankoscheck, auch diese Botschaft ist klar.

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Barbara Wesel ist Europa-Korrespondentin der DW

Wenn aber weniger als die Hälfte der Wähler zu den Urnen geht, ist das ein Alarmzeichen - einerseits. Andererseits knallte die Sonne vom Himmel und es lockte der Strand. Außerdem sind die Franzosen einfach Politik-müde, schließlich wurden ihnen innerhalb von zwei Monaten vier Wahlgänge zu gemutet.  Kein Wunder, dass nach der Aufregung der personalisierten Präsidentschaftswahl viele das Interesse verloren. Darüber hinaus hatten alle Umfragen einen Durchmarsch der Macronisten vorhergesagt, was die Anhänger der anderen Parteien entmutigt hat, ihre Stimmen überhaupt noch abzugeben.

Ein wilder Haufen im Parlament

So viel Anfang war nie in der französischen Politik, aber dementsprechend hoch ist das Chaos-Potenzial. Es sind zahlreiche Politik-Neulinge und so viele Wechsel-Parlamentarier in Macrons wildem Haufen, dass sie seinem Premierminister das Leben noch schwer machen können. Er muss ihnen so etwas wie Fraktionsdisziplin beibringen. Und darüber hinaus muss die politische Bewegung "En Marche" sich zu einer Partei umformen. Das dürfte kaum ohne Konflikte verlaufen, und ein paar Sitze könnten bei diesem Prozess auch wieder verloren gehen. Es herrscht ein unglaubliches Gedränge - allerdings kein Grund zur Beunruhigung, sondern Zeichen einer normalen Entwicklung.

Start in den politischen Alltag

An diesem Wahlsonntag konnte Emanuel Macron noch einmal feiern, aber am Montagmorgen beginnt der politische Alltag. Der junge Präsident muss die Franzosen nicht mehr von seiner Person, sondern von seinen Plänen und Reformen überzeugen. Und das ist bei den starrsinnigen Franzosen traditionell schwierig. Noch jede Regierung ist in den letzten Jahrzehnten daran mehr oder minder gescheitert. Vor Straßenschlachten und Generalstreiks sind am Ende alle eingeknickt, oder haben ihre Vorhaben bis zur Unkenntlichkeit verwässert, wie der glücklose Amtsvorgänger Francois Hollande.

Emmanuel Macron kann sich Rückzug nicht leisten. Sein Ruf und sein Erfolg stehen und fallen damit, ob er das Land modernisieren und die Wirtschaft in Gang bringen kann. Und das wiederum hängt davon ab, ob er seine Landsleute davon abhalten kann nachhaltig auf die Barrikaden zu gehen, wenn er ihnen Teile ihrer sozialen Sicherungen wegnimmt. Der Präsident muss hier die schwierige Balance finden zwischen der staatlichen Wärmestube, die Initiative und Wettbewerb erstickt und dem kalten Marktradikalismus, der in Frankreich nie mehrheitsfähig sein wird.

Es geht im Kern um sozialliberale Reformen, die aber von der harten Linken, den überlebenden Sozialisten und vom rechtsextremen Front National gleichermaßen als Teufelswerk bekämpft werden.  Und als Speerspitze dieses Kampfes sehen sich einmal mehr die Hardliner unter den Gewerkschaftern. Es wird die erste Machtprobe für den Präsidenten, ob er diesen Kreislauf durchbrechen kann und sie steht schon in diesem Sommer an.

Macron braucht schnelle Erfolge

Nach seinem Wahlsieg hat der Präsident einen Vertrauensvorschuss. Aber dessen Halbwertzeit ist kurz, er braucht einige schnelle Erfolge, vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Vielleicht hilft der Gute-Laune-Bonus der französischen Wirtschaft, wo die jahrelange Depression zu weichen scheint. Wie generell plötzlich Franzosen aller Altersklassen daran glauben, dass aus ihnen und ihrem Land doch etwas werden kann.

Emmanuel Macron muss diesen Stimmungsumschwung in konkrete Vorhaben umsetzen, Hoffnungen in Chancen verwandeln und schon im Herbst etwas vorzeigen. Sonst droht die Begeisterung seiner Wähler schnell wieder in Politik-Verdruss und neue Radikalisierung umzuschlagen. Der Präsident, sein Kabinett und seine Abgeordneten müssen ihrem Namen "En Marche" Ehre machen und einen regelrechten politischen Gewaltmarsch hinlegen.

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