Kommentar: Lange überfällige Geste aus China | Kommentare | DW | 10.07.2018
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Menschenrechte

Kommentar: Lange überfällige Geste aus China

Die Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo durfte überraschend aus China ausreisen. Unter anderem Deutschland hatte sich immer wieder für Liu Xia eingesetzt. Solcher Einsatz lohnt sich also, meint Philipp Bilsky.

Hong Kong Protest 2016 | Porträt von Lia Xia (Reuters/B. Yip)

Vielerorts forderten Menschenrechtsaktivisten regelmäßig die freie Ausreise für Liu Xia aus China

Für die meisten Beobachter kam diese Nachricht völlig überraschend: Liu Xia, die Witwe des 2017 verstorbenen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, sitze in einem Flugzeug auf dem Weg nach Deutschland. Seit 2010 hatte Liu Xia in China unter Hausarrest gestanden. Eine Ausreise war ihr immer wieder verweigert worden.

Das Vergehen: Die Ehe mit dem bekanntesten Bürgerechtler

Liu Xias Mann, Liu Xiaobo, hatte im Jahr 2008 die sogenannte "Charta 08" mitverfasst, in der er sich für ein demokratisches China einsetzt. Ein Jahr später wurde er zu elf Jahren Haft verurteilt - wegen "Untergrabung der Staatsgewalt".  2010 verlieh ihm das Nobelkomitee als erstem Chinesen den Friedensnobelpreis. Vor rund einem Jahr verstarb Liu Xiaobo an Leberkrebs.

Bilsky Philipp Kommentarbild App

Philipp Bilsky leitet die China-Redaktion der DW

Nach der Beerdigung ihres Mannes verschwand Liu Xia aus der Öffentlichkeit. Auch Freunde und Anwälte konnten sie lange Zeit nicht erreichen. Nur gelegentlich gab es sporadische Lebenszeichen. Liu Xia selbst war nie von einem chinesischen Gericht angeklagt worden. Ihr einziges Vergehen: dass sie mit einem der bekanntesten chinesischen Bürgerrechtler verheiratet war. Liu Xias Gesundheit ist offenbar schwer angeschlagen. Sie leidet unter Depressionen und hat nach Angaben von Freunden Herzprobleme.

Zeitgleich zum Besuch des Ministerpräsidenten in Deutschland

Dass Liu Xia nun China verlassen durfte, war ein lange überfälliger Schritt. Was genau zu Ihrer Ausreise geführt hat, ist von außen nur schwer einzuschätzen. Das chinesische Außenministerium beeilte sich festzustellen, dass Lius Ausreise nichts mit dem gegenwärtigen Besuch von Ministerpräsident Li Keqiang in Deutschland zu tun habe. Dennoch liegt die Vermutung nahe, dass die sogenannte "Hinterzimmerdiplomatie" ihren Teil dazu beigetragen hat - das wiederholte Ansprechen konkreter Menschensrechtsfälle wie beispielsweise auch beim China-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel im Mai dieses Jahres.

Diese glückliche Entwicklung ist ein Appell auch an andere Regierungen - bei allen wichtigen Sachfragen, die es in Zeiten des chinesisch-amerikanischen Handelsdisputs mit Peking zu klären gibt - das Schicksal von Menschen wie Liu Xia nicht zu vergessen.

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