Kommentar: Die GroKo treibt es auf die Spitze | Kommentare | DW | 08.05.2018
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Große Koalition

Kommentar: Die GroKo treibt es auf die Spitze

...die Zugspitze, um genau zu sein. Ein Treffen der Fraktionvorstände der Großen Koalition mit herrlichen Bildern wie auf der Alpenlandschafts-Fototapete. Aber schön war es trotzdem nicht, meint Michaela Küfner.

Wie weit würden Sie fahren für ein 'Heile-Welt-Foto' mit der Familie? Die Fraktionsspitzen von Merkels Großer Koalition sind fast 700 Kilometer geflogen, gefahren und gegondelt, um sich auf Deutschlands höchstem Gipfel, der Zugspitze, vor die Kameras zu stellen. Zur Freude der CSU, war sogar ein (Gipfel)-Kreuz im strahlenden Hintergrund zu sehen. Offiziell nannte sich das "Klausurtagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD". Sowas kann man machen, ist mittlerweile auch Tradition und schafft Futter für die bildhungrigen Medien. Doch selbst bei einigen Teilnehmern schwang die Frage durch, ob das denn sein muss?

Die unsägliche Debatte um Kreuze in öffentlichen Gebäuden Bayerns, die erst wenige Stunden alte Aufregung um CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindts jüngstes Zündel-Zitat, in dem er in Deutschland eine "Anti-Abschiebe-Industrie" entdeckt haben will - all das sollte im Tal zurückbleiben. Die sonst so kämpferische SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wich der Konfrontation zunächst aus, verwies auf den strahlenden Sonnenschein, um am Morgen darauf in alter Bissigkeit zu bemerken, dass sie ja sie nicht Dobrindts "Gouvernante" sei. Der Vergleich lässt tief blicken.

Regelmäßige Beschwörung der Geister

"Jeder wird versuchen, sich zu profilieren" spricht der väterliche Volker Kauder am Ende der Klausur - eine Warnung vor dem, was sich im bayerischen Landtagswahlkampf bis Oktober noch so alles zusammenbrauen könnte. Er könne "nur hoffen, dass der Geist von Murnau uns durch die nächsten Wochen und Monate trägt". Beten tut er dann doch nicht. Aber es fällt schon auf, dass die Große Koalition - wie schon bei der Kabinettsklausur in Meseberg - immer anfängt, Geister zu beschwören, wenn es an Gemeinsamkeiten fehlt.

Deutsche Welle Michaela Kuefner, TV Portrait (DW/B. Geilert)

Michaela Küfner ist Politische Korrespondentin der DW

Umso höher rechnen sich alle Seiten das an, worauf man sich einigen konnte. Hat doch die Familie GroKo die lästige Angewohnheit, sich auf etwas zu einigen, um dann mit völlig unterschiedlichen Vorstellungen den Raum zu verlassen. Dementsprechend eingegrenzt waren die Beschlüsse, mit klarem Fokus auf die laut Nahles "neue soziale Frage in Deutschland" - Wohnen und Mieten. Bauförderung und mehr Mietenkontrolle soll es geben. Zwei Arbeitskreise sollen sich mit Zukunftsfragen wie Künstlicher Intelligenz befassen. Leicht verdauliche Häppchen für alle - und jeder kann was mit nach Hause bringen. Schon bei Nachfragen, wofür denn die zu erwartenden Steuermehreinnahmen verwendet werden sollen, werden alle Seiten vage.

Europäisch sei man aber - da ist man sich ja schon immer einig gewesen. Aber ein wenig beleidigt ist der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt dann doch, wenn man gleich als Anti-Europäer in die Ecke gestellt wird, nur weil man einen Vorschlag des französischen Präsidenten Macron ablehnt. Die SPD, die sich in dieser Koalition als Garant für Europa sieht, ist da positiver, Andrea Nahles wähnt sich auf gutem Wege, nach allem was sie aus Kanzleramt und Finanzministerium höre. Das passt gut, denn am Donnerstag wird Angela Merkel die Laudatio auf Macron halten, wenn ihm in Aachen der diesjährige Karlspreis verliehen wird.

Weltpolitische Allgemeinplätze

Man übte sich in Murnau auch in der großen Weltpolitik, lud den jordanischen Außenminister Ayman Zafadi ein, um mit ihm gemeinsam festzustellen, dass es im Nahen Osten "an allen Ecken brodelt". Was als symbolträchtige Begegnung geplant war, projizierte dann doch schlicht die geopolitische Realität auf den Alpenrasen von Murnau: Dass nämlich nur das Prinzip Hoffnung bleibt, angesichts der Abhängigkeit von den Entscheidungen aus dem Weißen Haus. Da, immerhin, ist man sich einig. Bange blicken alle auf die Entscheidung des US-Präsidenten, ob er im Iran-Abkommen bleiben wird. Was, wenn nicht - daran mag noch niemand denken.

Doch es kann ja nicht nur alles politische Schwerarbeit sein: Es ging auch darum, intern eine gute Atmosphäre zu schaffen. Der gemeinsame Abend der erweiterten Fraktionsspitzen soll sehr Ginlastig gewesen sein. Da half es auch ungemein, dass Andrea Nahles einen begnadeten Klavierspieler in ihren Reihen hat. Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende ließ sich mitreißen und sang über eine längere Strecke bei "über Sieben Brücken musst du gehen" mit. Wenn das mal zum Regieren reicht.

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