Kommentar: Das Ziel des selbstbestimmten Abschieds | Kommentare | DW | 14.03.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Bundesregierung

Kommentar: Das Ziel des selbstbestimmten Abschieds

Vor einem Jahr wurde Angela Merkel zum vierten Mal Kanzlerin. Es ist ihre letzte Amtsperiode. Wann sie die Macht abgibt, ist offen. Rücktrittsforderungen werden den Prozess nicht beschleunigen, meint Rosalia Romaniec.

Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer (picture-alliance/dpa/W. Kumm)

Die Kleidung fast identisch, der Kurs unterschiedlich? Annegret Kramp-Karrenbauer (li.) und Angela Merkel

Angela Merkel wirkt inzwischen wie befreit. Seitdem sie im Dezember den CDU-Vorsitz an Annegret Kramp-Karrenbauer - kurz AKK - übergeben hat, scheint sie ihre Kanzlerschaft sichtlich zu genießen. Frei von innenparteilichen Zwängen regiert sie jetzt weniger nach innen und mehr nach außen. Und ausweislich neuester Umfragen wollen sie die meisten Deutschen so lang wie möglich im Amt sehen.

AKK kümmert sich derweil um die zerstrittenen Lager innerhalb der CDU und schärft ihr eigenes Profil. Sie und Merkel haben Zeit und Spielraum gewonnen, um eine geordnete Machtübergabe vorzubereiten. Rein theoretisch könnte diese "Arbeitsteilung" noch eine ganze Weile andauern und offiziell soll es das auch. Doch die politische Realität ist eine andere: Es wird nicht mehr lange dauern, bis die Kanzlerin ihre Macht vollständig abgibt.

Schnelle Emanzipation der Nachfolgerin

Da spielt nicht nur die innenpolitische Entwicklung in Deutschland eine Rolle - neben der Europawahl finden noch mehrere wichtige Landtagswahlen in diesem Jahr statt. Wenn die CDU abermals heftig einbricht - und nach aktuellen Prognosen ist das nicht unwahrscheinlich - kann es turbulent werden. Auch der Emanzipationskurs von AKK ist beeindruckend: Wo es nur geht, setzt sich Merkels Wunschkandidatin von der Kanzlerin ab: Sie spricht von Merkel frustrierte konservative CDU-Mitglieder direkt an, schlägt auch bei Migrationspolitik einen deutlich restriktiveren Kurs ein und macht politisch unkorrekte Witze.

Deutsche Welle Rosalia Romaniec Portrait (DW/B. Geilert)

Rosalia Romaniec leitet die Redaktion Politik

Und am vergangenen Wochenende antwortete nicht die Kanzlerin, sondern die, die sich als ihre Nachfolgerin sieht, auf Emmanuel Macrons Appell für eine Reform der EU. Damit reklamierte AKK unmissverständlich die Mitsprache auch bei außenpolitischen Themen und setzte ein klares Signal - gerade ins Ausland. Allein dieser Schritt lässt ahnen, dass der Wechsel - wie auch immer er am Ende aussehen und gelingen mag - ziemlich bald bevorstehen dürfte.

Vor allem eines kann ihn verzögern: laute Rücktrittsforderungen an Angela Merkel! Sie will und wird nicht unter Druck gehen. Auch wenn der genaue Zeitpunkt des Abschieds ungewiss bleibt - sie regiert ohnehin nur auf Sicht. Das hat Merkel selbst erklärt. Ja, sie trat erst unter Druck vom Parteivorsitz zurück. Na und? Ausnahmslos alle ihre Vorgänger klebten selbst unter Druck weiter am Kanzlerstuhl, bis die Wähler oder das Parlament sie aus dem Amt getragen haben. Merkel als Pragmatikerin hingegen leitete souverän ihren Abgang ein. Das ist etwas ganz Neues im zuvor von Männern dominierten deutschen Politikbetrieb. Vielleicht können deshalb manche das Geschehen nicht richtig deuten?

Der Zeitpunkt des Abschieds bleibt ungewiss

Es stimmt aber auch: Die Kanzlerin reizt den Zeitpunkt ihres Abgangs bis zum Anschlag aus. Von Leichtsinn zeugt das jedoch nicht - eher von Macht- und Verantwortungsbewusstsein. Sie wirft das Handtuch nicht dann, wenn andere es wollen, sondern will den Moment selbst wählen, wenn es ihr und der Stabilität in Deutschland dient. In einem Jahr, in dem sich die Partei der Kanzlerin gleich mehrfach in Wahlen gegen die Populisten behaupten muss, sind einige Momente für den Rückzug denkbar. Aber hat sich diese Kanzlerin bisher jemals berechenbar gezeigt?

Es könnte also noch einige Wochen oder Monate dauern, bis Angela Merkel den nächsten Schritt geht. Mit dem konkreten Zeitpunkt wird sie wahrscheinlich erneut überraschen. Ein Rat an alle Ungeduldigen: Genießt die Ruhe vor dem Sturm! Denn weder der Wechsel, noch alles, was danach kommt, werden wohl so ruhig, wie diese Kanzlerschaft verlaufen ist.

Die Redaktion empfiehlt