Kommentar: Das deutsche Leiden an von der Leyen | Kommentare | DW | 11.07.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

EU-Kommission

Kommentar: Das deutsche Leiden an von der Leyen

Erstmals besteht die Chance, dass eine Frau EU-Kommissionspräsidentin wird. Die SPD sollte ihre Sturheit überwinden und wie andere europäische Sozialdemokraten für die deutsche Ministerin stimmen, meint Felix Steiner.

Die Deutschen sind schon ein merkwürdiges Volk. Zwar sind die Mitglieder der EU-Kommission per Definition unabhängig von Weisungen ihrer Heimatländer. Aber natürlich betrachtet es jedes EU-Mitgliedsland als Erfolg, wenn einer oder eine der ihren in diesem Gremium einen einflussreichen Posten ergattern kann.

Nicht so die Deutschen: Seit Ursula von der Leyen von den Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert wurde, wird hierzulande vor allem gemault und gemeckert. An der Spitze der Kritiker stehen die Sozialdemokraten, weshalb es schon bei der entscheidenden Abstimmung auf dem EU-Gipfel zu der absurden Situation kam, dass zwar 27 von 28 Staatenlenker für von der Leyen stimmten. Aber ausgerechnet die deutsche Kanzlerin Merkel musste sich der Stimme enthalten - die SPD, ihr Regierungspartner in Berlin, wollte es so.

Verrat am Wählervotum?

Nein, die Genossen haben selbstverständlich nichts dagegen, dass nach mehr als 50 Jahren mal wieder jemand aus Deutschland an der Spitze der Kommission steht. Und natürlich kritisieren sie erst recht nicht, dass erstmals eine Frau dieses Amt übernehmen soll.

Nein, die SPD ist empört über den Verrat am Prinzip der Spitzenkandidaten. Ursula von der Leyen hat nicht für das Europaparlament kandidiert und deshalb darf sie nach dieser Lesart nicht Kommissionspräsidentin werden. Das steht zwar nirgendwo so in den EU-Verträgen, wurde aber vor fünf Jahren so praktiziert und daher hierzulande als Besitzstand betrachtet.

Steiner Felix Kommentarbild App

DW-Redakteur Felix Steiner

Entgangen ist den Sozialdemokraten, dass die Sympathie für die Spitzenkandidaten außerhalb Deutschlands bei weitem nicht so ausgeprägt war. Was ja kaum wundert, denn mangels landessprachlicher Kenntnisse waren eben jene Spitzenkandidaten in Polen, Italien oder Spanien nicht ansatzweise so präsent wie im Mutterland der Sozialdemokratie. Nicht nur im jüngsten Wahlkampf, sondern auch schon 2014. Aber auch Deutsche konnten 2014 nicht den Luxemburger Jean-Claude Juncker wählen und im Mai nicht den Niederländer Frans Timmermans. Und alle Nicht-Deutschen weder Martin Schulz vor fünf Jahren noch Manfred Weber Ende Mai. Welches Prinzip soll da also verraten, welcher Wähler um sein Votum betrogen worden sein?

Doch auch wenn Sozialdemokraten aus anderen Ländern schon besorgt bei ihren deutschen Kollegen nachfragen, warum sie denn bei ihrem Nein blieben, das personelle Gesamtpaket sei doch annehmbar - die SPD bleibt stur. Rechthaberei gilt ja nicht umsonst als eine deutsche Tugend. Am Mittwoch legten sie ihren Fraktionskollegen eine in Englisch abgefasste Liste aller Schwächen und Probleme Ursula von der Leyens vor: Vom schon vor drei Jahren abschließend geklärten Plagiatsverdacht ihrer Dissertation bis zur Fülle der Skandale und Skandälchen im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr ist alles enthalten.

Sozialdemokratisches Trommelfeuer

Nur eines verrät das Papier nicht: Warum sich diese Frau seit fünfeinhalb Jahren auf dem als Schleudersitz angesehenen Posten der deutschen Verteidigungsministerin halten kann. Nachdem sie zuvor schon vier Jahre das 40 Prozent des Bundesetats umfassende Arbeits- und Sozialministerium geführt hatte. Und davor eine Legislaturperiode lang Familienministerin war. Und somit über weitaus mehr administrative Erfahrung verfügt als die parlamentarischen Spitzenkandidaten Manfred Weber und Frans Timmermans zusammen.

Aber eines muss man den Sozialdemokraten lassen: Das Trommelfeuer wirkt. Inzwischen glaubt ausweislich neuester Umfragen die Mehrheit der Deutschen, Ursula von der Leyen sei für den Job in Brüssel ungeeignet. Und die Berichterstattung in den Medien, wer von der Leyen am kommenden Dienstag auf jeden Fall wählen wird, tut ihr übriges: Neben der Europäischen Volkspartei EVP sind die sichersten Unterstützer die polnische PiS, Viktor Orbàns Fidesz-Partei und Matteo Salvinis Lega Nord - also genau jene Parteien, die der aufgeklärte Deutsche aus moralischen Gründen rundheraus ablehnt.

Überraschungen nicht ausgeschlossen

Ohnehin fragt man sich, was ausgerechnet diese Leute an Ursula von der Leyen so gut finden. Ja, sie ist Mutter von sieben Kindern. Und ja, sie hat als Verteidigungsministerin auf dem NATO-Parkett immer eine gute Figur gemacht. Was insbesondere in den Staaten des ehemals sowjetischen Machtbereichs außerordentlich hoch geschätzt wird. Aber sie war gerade in der Flüchtlingspolitik immer eine der treuesten Unterstützerinnen von Angela Merkel. Insofern könnte mancher heutige Unterstützer von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch überrascht werden.

Aber noch ist es nicht so weit. Die Wahl von der Leyens nächste Woche gilt als wahrscheinlich, aber nicht als sicher. Überraschungen sind also so oder so nicht ausgeschlossen.

Die Redaktion empfiehlt