Kommentar: Chiles Realität kommt ans Licht | Kommentare | DW | 22.10.2019
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Chile

Kommentar: Chiles Realität kommt ans Licht

In Chile halten die gewaltsamen Proteste gegen Präsident Sebastián Piñera an. Der Ausbruch sozialen Unmuts offenbart den Realitätsverlust der politischen Elite, meint Emilia Rojas, wird aber zu keinem Wandel führen.

"Uns geht es gut, morgen noch besser" (Vamos bien, mañana mejor) - dieser Slogan, der in den Jahren der chilenischen Diktatur erfunden wurde, war eine Art Glaubensbekenntnis für das neoliberale Model des Diktators Augusto Pinochet. Ein Model, das die Zeiten überdauert hat, genau wie der Spruch - zumindest innerhalb der privilegiertesten Schichten der chilenischen Gesellschaft. Doch die Realität sieht ganz anders aus, das lässt sich nicht mehr verhehlen. Geht es uns gut? "Nein", sagt die Bevölkerung auf den Straßen von Chiles Hauptstadt Santiago und in anderen Städten des südamerikanischen Landes. Geht es uns vielleicht morgen besser? Nur die wenigsten vertrauen darauf. Das zeigt das immense Ausmaß der Proteste, die angesichts der der enormen wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheit, nicht überraschend sind. Es sind einfach sehr viele chilenische Familien von den Missständen betroffen.

In nur wenigen Tagen hat sich Chile von einer Oase der Stabilität zu einem weiteren Krisenherd in der Region gewandelt. Es gibt dabei jedoch einige unerwartete Aspekte. Zum einen, die Vehemenz der Proteste, die in einigen Fällen zu Gewalt, Tod und Vandalismus führten, was uneingeschränkt zu verteilen ist. Zweitens, die Unfähigkeit der Regierung auf die schlimmsten Unruhen in Chile seit der Rückkehr zur Demokratie zu reagieren. Präsident Sebastián Piñera nahm sich am vergangenen Freitag noch die Zeit in eine Pizzeria zu gehen, um den Geburtstag eines Enkels zu feiern, als in der Hauptstadt schon die ersten Metrostationen brannten.

Die unverstandenen Probleme der Bevölkerung

Offensichtlich hatte Piñera den Ernst der Situation nicht richtig eingeschätzt, ebenso wenig wie sein Innenminister, der stundenlang durch Abwesenheit glänzte. Die Entscheidung, den direkten Auslöser der Proteste, die Erhöhung der Metro-Tarife, zurückzunehmen, kam zu spät. Die Unzufriedenheit der Protestierenden war nicht mehr zu stoppen und geht auch weit über den Auslöser hinaus. Viele Menschen hatten den Eindruck, dass die Regierung die eigentlichen Probleme der Bevölkerung nicht wirklich verstand. Ein Beispiel. In der Hauptstadt sind die Preise für die Metro nach Uhrzeiten gestaffelt. Als Reaktion auf die ersten Proteste empfahl der Wirtschaftsminister den Bürgern doch einfach ein wenig früher mit der Metro zu fahren, also zu Zeiten, in denen die Fahrscheine billiger sind.

Dies ist nicht die einzige unglückliche Äußerung aus der letzten Zeit. In diese Kategorie fällt auch das Gerede des Präsidenten am Sonntag von einem "Krieg" gegen einen "mächtigen und unerbittlichen Feind", der nichts und niemanden respektiert. Deshalb verhängte er den Ausnahmezustand und die Ausgangssperre. Und danach geschah auch etwas Überraschendes: Die zumeist jungen Demonstranten missachteten die Ausgangssperre. Diese jungen Menschen haben die Diktatur nicht miterlebt und kennen nicht mehr das beunruhigende Gefühl, das die älteren Chilenen beschleicht, wenn ein General den Auftrag bekommt, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

Reformen lassen sich nicht herbeizwingen

Doch am meisten beunruhigt, dass es keine politische Kraft gibt, um diese Unzufriedenheit, die als Rebellion daherkommt zu kanalisieren. Die sozialen Forderungen, von denen viele legitim sind, können nicht über Nacht erfüllt werden. Grundlegende Reformen im Gesundheits-, Bildungs- und Rentensystem sind seit vielen Jahren überfällig. Weder Demonstrationen noch Streiks können diese Reformen herbeizwingen. Und erst Recht nicht gewalttätige Proteste. Nur die legitimen Vertreter der Bürger, die in freien Wahlen gewählt werden, können und müssen den Willen der Bevölkerung Geltung verschaffen. So funktionieren Demokratien.

Die Regierung fühlt sich aber umzingelt und ruft den Notstand aus. Die Opposition wiederum scheint nicht zu wissen, was sie tun soll. Für viele Chilenen ist diese Situation sehr entmutigend. Weil es notwendig ist, politische Antworten auf die Unzufriedenheit der Menschen zu finden. Chiles Bürger wollen sich nicht mehr mit verstaubten Sprüchen abspeisen lassen, wie "Uns geht es gut, morgen noch besser".