Katar zieht wegen Blockade vor UN-Gericht | Aktuell Welt | DW | 11.06.2018
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Arabische Halbinsel

Katar zieht wegen Blockade vor UN-Gericht

Seit einem Jahr ist der Wüstenstaat von seinen Nachbarn abgeschnitten. Diplomatische Verbindungen wurden gekappt, die Grenzen geschlossen. Jetzt wehrt sich Doha vor dem Internationalen Gerichtshof.

Katar Doha Skyline Sheikh Tamim bin Hamad al-Thani Bild (picture-alliance/MAXPPP/Kyodo)

Skyline der katarischen Hauptstadt Doha mit einem Porträt des Emirs, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani (Archivbild)

Katar hat wegen der Blockade durch die Vereinigten Arabischen Emirate den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Das Außenministerium in Doha warf den Emiraten die Verletzung von Menschenrechten und die Diskriminierung katarischer Bürger vor. Zugleich kritisierte die Regierung die Verkehrsblockade gegen Katar zu Lande, zu Wasser und in der Luft als "Kampagne politischer und wirtschaftlicher Nötigung".

Die von den Emiraten verhängten "unrechtmäßigen Maßnahmen" hätten Familien auseinandergerissen, erklärte Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani. Zudem hätten die Emirate Unternehmen und Einzelpersonen aus Katar enteignet und ihnen den Zugang zu Bildung, ärztlicher Versorgung und zum Justizsystem in den Vereinigten Arabischen Emiraten verweigert.

Aus diesem Grund habe Katar ein Verfahren gegen die Emirate vor dem IGH angestrengt. Das UN-Gericht mit Sitz in Den Haag regelt Streitigkeiten zwischen Staaten.

Den Haag Friedenspalast Internationaler Gerichtshof (picture-alliance/Daniel Kalker)

Der Friedenspalast in Den Haag ist Sitz des Internationalen Gerichtshofs (Archivbild)

Die Beziehungen zwischen Doha und Abu Dhabi befinden sich seit Juni 2017 auf einem Tiefpunkt. Die Emirate hatten damals zusammen mit Saudi-Arabien, Ägypten und Bahrain alle Beziehungen zu Doha abgebrochen und eine Verkehrsblockade gegen Katar verhängt.

Die vier arabischen Staaten werfen dem ölreichen Golfstaat vor, islamistische Bewegungen wie die Muslimbruderschaft zu unterstützen und Beziehungen zum schiitischen Iran zu pflegen. Doha weist die Vorwürfe zurück. Schlichtungsversuche Kuwaits und der USA scheiterten.

jj/ust (dpa, afp)

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