Junge Alternative löst Landesverband Niedersachsen auf | Aktuell Deutschland | DW | 05.11.2018
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AfD-Nachwuchsorganisation

Junge Alternative löst Landesverband Niedersachsen auf

Seit zwei Monaten wird der niedersächsische Landesverband der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative vom Verfassungsschutz beobachtet. Jetzt zieht der Bundesverband Konsequenzen und setzt die Mitglieder vor die Tür.

Neben der Auflösung des Landesverbands soll jedes einzelne Mitglied aus der Jungen Alternative (JA) ausgeschlossen werden. Das entschied ein JA-Bundeskongress in Barsinghausen bei Hannover als Reaktion auf die Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Der Entscheidung zur "Abgliederung" hätten mehr als zwei Drittel der anwesenden Mitglieder zugestimmt, teilte die Junge Alternative mit.

In Niedersachsen wird die JA von den Behörden als verfassungsfeindlich eingeschätzt. Zunächst hatte es geheißen, dass die Mitglieder nach einer Auflösung des Landesverbandes künftig der Bundesorganisation angehören sollten und so in der JA bleiben könnten. Ziel sei nun, dass sich ein neuer Landesverband gründe.

Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung

Der Landesverband habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen, wurde JA-Bundeschef Damian Lohr in einer Mitteilung zitiert. Beispiele dafür hätten auch AfD-Chef Alexander Gauland und die Landesvorsitzende Dana Guth genannt, die beide an der Veranstaltung in Barsinghausen teilnahmen.

Deutschland Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation in Barsinghausen (picture-alliance/dpa/P. Steffen)

Polizeibeamte sicherten die Zufahrtswege zum JA-Bundeskongress

Anfang September hatten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD) bekanntgegeben, dass die Verfassungsschützer in beiden Bundesländern die JA ins Visier nehmen. Die Organisation hatte daraufhin einen Bundeskongress angekündigt, um über das künftige Vorgehen zu entscheiden. 

Vorerst keine Konsequenzen für JA in Bremen 

Gegen den Bremer Landesverband wurden zunächst keine Konsequenzen gezogen. Mit ihm soll sich nun eine Kommission beschäftigen und dem nächsten JA-Bundeskongress einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen machen.

Die Vorwürfe gegen den Bremer AfD-Nachwuchs seien nicht so massiv wie in Niedersachsen, sagte JA-Sprecher Torben Braga mit Verweis auf den früheren Landeschef Lars Steinke. Er war im August abgesetzt worden, weil er den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag als Verräter bezeichnet hatte.

gri/bru (dpa)

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