Journalismus im internationalen Recht – geschützt oder schutzlos? | Medienrecht | DW | 18.07.2019
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Medienrecht

Journalismus im internationalen Recht – geschützt oder schutzlos?

SAVE THE DATE: Am 11. Dezember 2019 setzt die Deutsche Welle mit dem Institut für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln ihre Veranstaltungsreihe fort.

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ZOOM – Internationales Medienrecht geht in die nächste Runde.

Am 11. Dezember 2019 ab 17 Uhr findet die Medienrechtstagung zum Thema Journalismus im internationalen Recht – geschützt oder schutzlos? in der European School of Management and Technology GmbH (ESMT) in Berlin statt.

Journalisten sehen sich weltweit Repressalien ausgesetzt, müssen sich gegen Verbote behaupten und notwendige Freiheiten für ihre Arbeit erstreiten. Die Tagung wird diese Problematik aufgreifen und aus medienrechtlichen Blickwinkeln betrachten. 

Inwieweit schützen völkerrechtliche Verträge oder die europäische Grundrechtecharta die journalistische Arbeit? Garantiert das internationale Recht Mindeststandards für den Journalismus und ist dieser auch von nationalen Rechtsordnungen ausreichend umgesetzt? Wo und in welchem Umfang sind konkrete presserechtliche Grundsätze kodifiziert, wie zum Beispiel der Recherche- und Quellenschutz, sowie die persönliche Sicherheit?

Es scheint, als sei das in großen Teilen der Welt verankerte Verständnis von Presse- und Rundfunkfreiheit zur Gewährleistung journalistischer Arbeit in Frage gestellt. Existiert noch ein Konsens über die Mindestgarantien, zumindest aber in Europa?

Wenn Beschränkungen von sicher geglaubten Grundprinzipien der Pressefreiheit durch legislative und administrative Maßnahmen scheinbar subtil und unmerklich erfolgen, wie kann dieser Entwicklung dann überhaupt begegnet werden? Wir wollen betrachten, welche Verfahren der EU-Kommission und anderen internationalen Institutionen zur Verfügung stehen, um gegen Staaten vorzugehen, die die Pressefreiheit aus politischen Gründen angreifen.

Die Zukunft der ungehinderten journalistischen Arbeit hängt auch und vor allem von dem durch das internationale Recht garantierten Schutzniveau ab. Wir werden uns mit der Frage befassen, ob es überhaupt realistisch ist, diesen Schutz zu stärken und welche Mechanismen greifen könnten.

Über diese Themen werden Vertreter der Rechtswissenschaft, Politik und Journalismus diskutieren. Die Keynote wird Nicolas Richter halten, Investigativ-Journalist und Leiter des Ressorts Investigative Recherche der Süddeutschen Zeitung.

Die Medienrechtstagung setzt die Veranstaltungsreihe zum internationalen Medienrecht fort. Die Auftaktveranstaltung behandelte das Thema Free Flow of Information –  gefährlich oder in Gefahr?.

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