Japan sieht in China potentielle Bedrohung
17. Dezember 2010
Die japanische Regierung hat am Freitag (17.12.2010) einen Leitfaden zur Verteidigungspolitik verabschiedet, dem zufolge China und Nordkorea als größte potentielle Sicherheitsgefahr angesehen werden. Die neuen Richtlinien legen die Verteidigungspolitik für die nächsten zehn Jahre fest und sprechen von einer Strategie der "aktiven Verteidigung". Erstmals nimmt Japan darin mit deutlichen Worten Bezug auf Chinas aufstrebende Militärmacht, die Anlass zur "Sorge für die Region und die internationale Gemeinschaft" sei. Zudem dehne China seine "Aktivitäten in Nachbargewässern" aus.
Die neuen Richtlinien bezeichneten ferner das von China unterstützte Nordkorea als "akuten, schwerwiegenden Faktor für Instabilität". Nordkorea hat in der Vergangenheit Raketen über Japan hinweg geschossen und zwei Atombomben-Tests durchgeführt. Im vergangenen Monat hatte Südkorea zudem bekannt gemacht, dass sein nördlicher Nachbar über eine neue weitläufige Anlage zur Urananreicherung verfügt.
Militärische Aufmerksamkeit auf China richten
Der Schwerpunkt der bisherigen Verteidigungsstrategie stammte noch aus den Zeiten des Kalten Krieges und war auf eine Auseinandersetzung mit Russland ausgerichtet. Um dem neuen Sicherheitsumfeld Rechnung zu tragen, sollen die Streitkräfte auf der nördlichen und russlandnahen Inselprovinz Hokkaido reduziert werden. Dafür wird die militärische Sicherung der nahe China und Taiwan gelegenen Inselprovinz Okinawa verstärkt. Zudem will Japan seine Kampfflieger modernisieren, die Zahl seiner U-Boote von 12 auf 16 aufstocken und die Raketenabwehr ausbauen. Auch sollen die Bodentruppen mobiler werden, um notfalls schnell im Südwesten eingesetzt werden zu können.
Um sich effizienter vor China und Nordkorea zu schützen, will Japan das Bündnis mit den USA weiter festigen. Diese Partnerschaft sei unabdingbar, heißt es in den neuen Richtlinien. Darüber hinaus soll die Sicherheitszusammenarbeit mit Korea, Australien, Südostasien und Indien sowie mit der EU und der NATO vorangetrieben werden. In den Beziehungen zu Russland und China will Japan sich bemühen, "Vertrauen und Zusammenarbeit zu fördern".
"China bedroht niemanden"
Unterdessen kritisierte China die Bekanntmachung der japanischen Verteidigungsrichtlinien scharf. "Kein Land hat das Recht, sich selbst zum Vertreter der internationalen Gemeinschaft zu erklären und verantwortungslose Kommentare über Chinas Entwicklung abzugeben", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Jiang Yu am Freitag in Peking. China sei eine Macht für den Frieden und die Entwicklung Asiens und bedrohe niemanden.
Japan streitet sich mit China um eine unbewohnte Inselkette im Ostchinesischen Meer. Zum schwersten diplomatischen Zerwürfnis zwischen beiden Ländern seit Jahren kam es, als im vergangenen September nahe der Inselkette ein chinesisches Fischerboot mit einem Schiff der japanischen Küstenwache kollidierte und Japan den chinesischen Kapitän festnahm.
Autor: Bachir Amroune (ap, afp, dpa)
Redaktion: Martin Schrader