Italiener Draghi kann an die EZB-Spitze rücken
11. Mai 2011
Italien will seinen Notenbankchef Mario Draghi kommende Woche offiziell ins Rennen um die EZB-Präsidentschaft schicken. Dann treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe. Die entsprechenden Dokumente seien bereits an die Teilnehmer verschickt worden, sagte der italienische Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Seit Mittwoch (11.05.2011) kann Draghi auch mit deutscher Unterstützung für seine Kandidatur rechnen: Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich in dieser Frage auffallend lange zurückgehalten hatte, erteilte dem Römer nun offiziell ihren Segen.
"Interessante Persönlichkeit"
Die Bundesregierung werde eine Kandidatur des 63 Jahre alten italienischen Notenbankchefs unterstützen, sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans in Berlin. Die Regierung habe ihre Entscheidung nach entsprechenden Vorgesprächen auf nationaler und internationaler Ebene getroffen. Merkel hatte Draghi als "eine sehr interessante und erfahrene Persönlichkeit" bezeichnet. Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte sie, der derzeitige Chef der italienischen Notenbank stehe "unseren Vorstellungen von Stabilitätskultur und solidem Wirtschaften sehr nahe".
SPD-Fraktionsvize Joachim Poß äußerte sich deutlicher: "Der Mann ist schlicht gut: Er kennt die Politik, die Verwaltung und das Bankgeschäft." Bei "Handelsblatt Online" forderte Poß, die Bundesregierung müsse sich nach ihrer zögerlichen Haltung in der Frage des neuen EZB-Chefs in den vergangenen Wochen nun klar hinter Draghi stellen.
Deutscher Kandidat fiel aus
Ursprünglich wollte Deutschland den damaligen Bundesbank-Chef Axel Weber als obersten Währungshüter in der Eurozone installieren. Seine lautstarke Kritik an der Krisenpolitik der EZB, vor allem aber an dem Kauf von Staatsanleihen zur Rettung hoch verschuldeter Länder, hatte Weber jedoch isoliert. Schließlich kündigte er überraschend seinen Rückzug als Bundesbank-Präsident an und gab damit auch eine mögliche Perspektive auf den Chefsessel der Europäischen Zentralbank auf.
Seitdem galt Draghi als Top-Favorit im Rennen um die EZB-Spitze. Der frühere Spitzenbeamte, Investmentbanker und Professor steht seit 2006 an der Spitze der Banca d'Italia. Er wurde zudem als Chef des so genannten Finanzstabilitätsrats (FSB) von den G20-Staaten mit der Reform des internationalen Finanzwesens nach der jüngsten Krise beauftragt.
Entscheidung schon im kommenden Monat
Die EZB-Präsidentschaft gilt als wichtigste Personalie dieses Jahres in Europa. Der amtierende Zentralbankpräsident Jean-Claude Trichet tritt im Herbst ab, seine Nachfolge soll bereits auf dem EU-Gipfel Ende Juni geregelt werden. Vorgeschlagen wird der neue EZB-Präsident offiziell von den Finanzministern, bevor dann die Staats- und Regierungschefs ihr Votum abgeben. Frankreich und Italien hatten sich bereits offiziell für Draghi als Nachfolger ausgesprochen. Als entscheidend für die Besetzung des EZB-Chefpostens gilt jedoch die Zustimmung Deutschlands als wirtschaftlich stärkstem Euro-Land.
Autor: Rolf Breuch (rtr, dpa, afp)
Redaktion: Sabine Faber