Iran kündigt Bruch des Atomabkommens an | Aktuell Welt | DW | 07.07.2019
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Nahost

Iran kündigt Bruch des Atomabkommens an

Die Vertragspartner hätten unzureichend auf die US-Sanktionen gegen sein Land reagiert, sagte Präsident Rohani. Daher werde der Iran ab heute seine Urananreicherung über die vereinbarte Grenze hinaus erhöhen.

Der Iran hat angekündigt ab diesem Sonntag die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochzufahren. Damit ist das Ende des Atomabkommens kaum noch abzuwenden. Denn hochangereichertes Uran wird auch zum Bau von Atombomben benötigt.

Zuvor zeigte sich der Iran noch bereit, Gespräche mit der US-Regierung in Washington aufzunehmen. Allerdings müssten zuvor alle Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden, sagte Rohani (Artikelbild) in einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dass die USA diese Bedingung erfüllen, gilt allerdings als ausgeschlossen.

Waffenfähiges Uran

Anlass der Vereinbarung von 2015 war gerade die Sorge der internationalen Gemeinschaft, der Iran könne Atomwaffen bauen. Macron äußerte sich nach Angaben des französischen Präsidialamtes sehr besorgt. Es sei offensichtlich, dass die "Gefahr einer neuen Schwächung des Atomabkommens" bestehe.

Nach dem Ausstieg der USA im vergangenen Jahr und neuen drastischen US-Wirtschaftssanktionen hatte sich der Iran zunächst dennoch weiter an das Abkommen gehalten. Die verbliebenen Partner des Vertrags - China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - wollten bisher trotz des US-Widerstands die Vereinbarung retten. Allerdings haben sie bisher kein Mittel gefunden, die Sanktionen der USA abzufedern. Der Handel auch der Europäer mit dem Iran ist in den vergangenen Monaten massiv eingebrochen.

Appell an die Europäer

Rohani warf den USA erneut vor, einen "Wirtschaftskrieg" zu führen. Dies sei ein "terroristischer Akt". Die US-Politik werde die Spannungen in der Region erhöhen. Das zu verhindern, sei Pflicht der Europäer. Teheran hatte sich vom Atomabkommen einen erleichterten Export seiner Güter - vor allem Öl - und damit einen Wirtschaftsaufschwung erhofft.

Der Streit zwischen dem Iran und den USA hatte sich zuletzt auch militärisch zugespitzt. Der Iran schoss eine Drohne des US-Militärs ab, die USA planten daraufhin nach eigenen Angaben einen Angriff auf iranisches Gebiet, den sie kurz vor der Ausführung aber doch noch stoppten.

pgr/haz/rb (dpa, rtr, afp)

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