Inhaftierter Ex-Präsident kandidiert für Wahl in Brasilien | Aktuell Amerika | DW | 16.08.2018
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Lateinamerika

Inhaftierter Ex-Präsident kandidiert für Wahl in Brasilien

Luiz Inácio Lula da Silva sitzt derzeit zwar im Gefängnis, seine Partei hat ihn aber trotzdem als Kandidaten vorgesehen. Große Chancen wird er aber wohl nicht haben - dank eines von ihm selbst eingebrachten Gesetzes.

Ein Demonstrant hält ein Portraitbild von Lula hoch (Foto: picture-alliance)

Die Unterstützer Lulas hoffen, dass er wieder zur Wahl im Oktober antreten kann

Die linke Arbeiterpartei (PT) in Brasilien hat den inhaftierten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva als Kandidaten für die Präsidentenwahl angemeldet. Mit Demonstrationen und Kundgebungen unterstützten rund 10.000 Anhänger Lulas Bewerbung. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass der populäre Ex-Präsident - der von 2003 bis 2010 amtierte - bei der Wahl Anfang Oktober antreten kann.

Wegen Korruption sitzt Lula gerade eine zwölfjährige Haftstrafe ab. Ausgerechnet ein von ihm selbst eingebrachtes Gesetz verbietet die Kandidatur von Vorbestraften. Das Oberste Wahlgericht muss bis zum 17. September nun eine Entscheidung treffen. "Weil alle Umfragen zeigen, dass ich die Wahl im Oktober leicht gewinnen würde, versucht die extreme Rechte in Brasilien, mich aus dem Rennen zu nehmen", schrieb der Ex-Präsident zuletzt in der "New York Times". Und: "Wenn sie mich schlagen wollen, sollen sie es bei den Wahlen tun."

Anhänger von Ex-Präsident Lula demonstrieren für seine Kandidatur (Foto: Getty Images)

Anhänger von Ex-Präsident Lula freuen sich in der Hauptstadt Brasilia über seine Kandidatur

Mit rund 30 Prozent Zustimmung in den jüngsten Umfragen ist Lula der mit Abstand beliebteste Bewerber. Gerade unter einfachen Leuten genießt der "Präsident der Armen" noch immer enormen Rückhalt. Er holte Millionen Brasilianer mit dem Programm "Fome Zero" (Null Hunger) aus der extremen Armut, stellte sich aber auch mit Unternehmern gut. "Wir werden wieder mehr in Bildung investieren und die Lehrer wertschätzen, einen großen Plan für die Gesundheitsversorgung vorlegen, Arbeitsplätze im Bauwesen schaffen und die Umwelt schützen, in der unsere Kinder leben", erklärte Brasiliens prominentester Häftling per Twitter.

Vizekandidat als Kopie Lulas?

Lulas Kandidatur ist der große Unsicherheitsfaktor bei der Wahl am 7. Oktober. Kann er nicht antreten, dürfte ein Hauen und Stechen um die Stimmen seiner Anhänger beginnen. Zwar könnte sein Vizekandidat Fernando Haddad von Lulas Popularität profitieren - ob aber wirklich alle Lula-Fans für die Kopie stimmen, wenn das Original nicht auf dem Wahlzettel steht, ist allerdings fraglich.

Lula schüttelt Hände während des Wahlkampfes 2006 (Foto: Instituto Lula/R. Stuckert)

"Präsident der Armen": Lula begeisterte die Menschen, wie hier im Wahlkampf 2006 (Archivbild)

Zweitplatzierter in den Umfragen ist der ultra-rechte Ex-Fallschirmjäger Jair Bolsonaro, der gegen Homosexuelle und Minderheiten hetzt und die Militärdiktatur (1964 - 1985) verherrlicht. Der "Trump Brasiliens" schockiert immer wieder mit Entgleisungen. Einer Politikerin bescheinigte er einmal, sie habe es nicht verdient, vergewaltigt zu werden, "weil sie sehr hässlich ist".

Farbige Politikerin als Hoffnungsträgerin

Ins Rennen geht auch die frühere Umweltministerin Marina Silva. Die evangelikale Christin aus einfachen Verhältnissen gilt vielen als Hoffnungsträgerin. Kommentatoren bezweifeln jedoch, dass die farbige Politikerin sich in einer Stichwahl gegen den Widerstand der mächtigen Eliten durchsetzen kann.

Ganz Brasilien steckt in einer schweren Krise. Vor einigen Jahren galt die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas noch als aufstrebende Regionalmacht, heute ist das Land ein Sorgenkind. Durch die jüngsten Korruptionsskandale ist fast die gesamte politische Klasse des Landes diskreditiert. Nach einer schweren Rezession erholt sich die Wirtschaft nur langsam. Die Olympischen Spiele und die Fußballweltmeisterschaft sorgten nicht für den erhofften Aufschwung. Und auch die Gewalt nimmt kein Ende.

jmw/ml (dpa, afp, ap)

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