Präsident Jonathan lenkt ein
16. Januar 2012
Der Aufstand hat sich offenbar gelohnt, zumindest können die vielen Demonstranten in Nigeria nun einen kleinen Sieg verbuchen. Denn ihr Präsident, Goodluck Jonathan, hat die Entscheidung der Regierung zurückgenommen, den Benzinpreis zu erhöhen. Das gab er in einer Fernsehansprache am Montag (16.01.2012) bekannt.
Auf 97 Naira (etwa 0,46 Euro) pro Liter soll der Preis jetzt wieder gesenkt werden - das entspricht rund 30 Prozent weniger. Aufgrund der "harten Umstände, unter denen die Nigerianer leiden", habe man sich zu diesem Schritt entschlossen, so Jonathan.
Kein guter Start
Die Preiserhöhung kam pünktlich zum Jahresanfang, nachdem die Regierung die Subventionen auf Treibstoff einfach gestrichen hatte. Plötzlich kletterte der Benzinpreis in ungeahnte Höhen. Zahlten die Nigerianer 2011 noch 65 Naira pro Liter, mussten sie nun mehr als das Doppelte auf den Tisch legen: bis zu 145 Naira (etwa 0,70 Cent).
Das war definitiv zu viel, dachten sich viele. Landesweit ging das frustrierte Volk in Streik, protestierte gegen die Regierung. Dass sich das Volk im größten erdölexportierenden Land Afrikas kein Benzin leisten konnte, war blanker Hohn. Schließlich war der günstige Treibstoff eine der wenigen Vergünstigungen, die der Staat dem Volk zukommen ließ. Denn trotz der hohen Einnahmen aus dem Erdölgeschäft lebt die Hälfte der Bevölkerung weiterhin in extremer Armut. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit von 30 bis 40 Prozent verlassen sogar viele Nigerianer ihr Land.
Wer sitzt am längeren Hebel?
Nun leidet jedoch nicht mehr nur die Bevölkerung, sondern auch die Volkswirtschaft und folglich auch die Politik. Das bevölkerungsreichste Land Afrikas mit fast 160 Millionen Einwohnern ist lahmgelegt. Jonathan hofft nun, mit der Preissenkung, die Gewerkschaften für sich zu gewinnen. Jüngste Beratungen am Sonntag endeten ohne Ergebnis. Der Gewerkschaftsbund "Nigerian Labour Congress" wollte die Streiks trotz der Sicherheitsbedenken fortführen.
Der Staat kam den Demonstranten nun zuvor. Soldaten räumten am Montag ein Protestlager in der Metropole Lagos, im Südwesten des Landes. Dort campierten Aktivisten seit mehreren Tagen. Außerdem errichteten die Streitkräfte Straßensperren und riegelten auch einen Park ab, in dem viele Kundgebungen abgehalten wurden. Auch in der Hauptstadt Abuja soll das Hauptlager geräumt worden sein, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.
Augenzeugen sprachen davon, dass die Polizei Autos durchsuche. "Es sieht so aus, als ob sie Recht und Ordnung durchsetzen wollen", sagte ein Anwohner in Lagos.
Autorin: Nicole Scherschun (rtr, afp, dapd, dpa)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot