In Israel muss neu gewählt werden - Parlament löst sich auf | Aktuell Nahost | DW | 29.05.2019
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Israel

In Israel muss neu gewählt werden - Parlament löst sich auf

In den sieben Wochen nach seinem Wahlsieg hat Ministerpräsident Netanjahu keine Koalitionsregierung bilden können. Daraufhin hat sich die Knesset selbst aufgelöst. Ganz im Sinne Netanjahus kommt es damit zu Neuwahlen.

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Neuwahlen in Israel im September

Israel steht damit vor der zweiten vorgezogenen Parlamentswahl innerhalb eines halben Jahres. Als Wahldatum wird der 17. September angestrebt.

Nachdem der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Koalitionsregierung gescheitert ist, wollte seine Likud-Partei vor allem verhindern, dass Präsident Reuven Rivlin einen anderen Politiker mit dieser Aufgabe betraut. Deshalb beantragte der Likud im Parlament eine Abstimmung über dessen Selbstauflösung.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde bereits am Dienstag in erster Lesung gebilligt, die zweite erfolgte an diesem Mittwochnachmittag, die abschließende Lesung fand kurz vor Mitternacht statt - wenige Minuten vor dem Ende der Sieben-Wochen-Frist, die dem Wahlsieger Netanjahu zur Regierungsbildung blieb.

Israel | Premier Benjamin Netanyahu (Getty Images/AFP/G. Tibbon)

Premier Benjamin Netanyahu in der Knesset

Staatspräsident Reuven Rivlin hatte angekündigt, alles zu tun, was in seiner Macht steht, um eine weitere Wahl zu verhindern. Israel hatte am 9. April vorzeitig sein Parlament gewählt. Netanjahus rechtskonservativer Likud erhielt 35 von 120 Sitzen, genau so viele wie das Oppositionsbündnis der Mitte von Ex-Militärchef Benny Gantz.

Insgesamt hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit. Jedoch streiten mögliche Koalitionspartner des Likuds vor allem über ein Gesetz, das schrittweise mehr streng religiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll.

rb/mak (afp, dpa, rtr)

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