In Afghanistan - eine Ministerin am Scheideweg | Deutschland | DW | 18.12.2017
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Bundeswehr

In Afghanistan - eine Ministerin am Scheideweg

Ursula von der Leyen kämpft zur Zeit an vielen Fronten. Das wird bei einem Weihnachtsbesuch beim deutschen Kontingent in Afghanistan deutlich. Aus Mazar-i-Sharif berichtet Udo Bauer.

Afghanistan Weihnachten Bundeswehr | Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

Weihnachtslieder übertönten bissige Kommentare

Ursula von der Leyen lässt singen und redet vor mehreren Hundert deutschen Soldaten mit der für sie typischen freundlich-lächelnden Art. Sie spricht den Soldaten in Mazar-i-Sharif "Hochachtung und Anerkennung" aus, sie würden "Außergewöhnliches leisten" am fernen Hindukusch für die Sicherheit in der Heimat. Es gibt wenig Applaus, dafür ein paar höhnische Kommentare einiger Soldaten im Flüsterton. Nein, so richtig zündet der Funke nicht zwischen der Ministerin und der Truppe.

Noch immer haben die Soldaten ihrer Chefin nicht verziehen, dass sie im April dieses Jahres im ZDF von einem "Haltungs- und Führungsproblem der Bundeswehr" gesprochen hatte, nachdem der Skandal um den rechtsextremen Offizier Franco A. bekannt geworden war. Der Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hatte damals gesagt, die Ministerin habe offensichtlich ein Haltungsproblem, wenn sie die Bundeswehr derart pauschal kritisiere.

Ministerin ohne Glück

Trotz allem ist Ursula von der Leyen immer noch Chefin des Verteidigungsministeriums. Und das schon mehr als vier Jahre. Das will etwas heißen auf einem Posten, der in Berlin als Schleudersitz gilt. Die ehrgeizige Niedersächsin hat offenbar vieles richtig gemacht in der Vergangenheit, aber in letzter Zeit verlässt sie das Glück. Das Parlament will sie bei zwei Auslandseinsätzen nicht mehr so unterstützen, wie das ihrer Meinung nach nötig wäre.

Afghanistan Weihnachten Bundeswehr | Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

Die Verteidigungsministerin beim Selfie-Marathon der Soldaten

In Afghanistan wollte sie das Mandat auf mehr als die 980 Soldaten ausdehnen, die momentan hier Dienst tun. Denn die Deutschen, die hier die afghanische Armee ausbilden, damit sie bald selbst für die Sicherheit ihres Landes sorgen können, brauchen mehr Schutz durch schwerbewaffnete Kameraden. Der Bundestag hat den Wunsch abgeschlagen. Jetzt gibt es hier Ausbilder, die aus Sicherheitsgründen nicht ausbilden dürfen. Und das obwohl die Taliban immer noch aktiv sind, vor allem in Kundus. Viermal im letzten und einmal in diesem Jahr haben die Taliban die strategisch wichtige Stadt angegriffen, konnten aber zurückgeschlagen werden. Ein erster Erfolg für "Resolut Support", die internationale Unterstützungs- und Ausbildungsmission.

Befehlen allein ist nicht genug

Auch beim Auslandseinsatz in Mali brennt der Baum. Die Deutschen haben die Leitung von Camp Castor im gefährlichen Gao vor kurzem von den Niederländern übernommen. Aber befehlen allein reicht nicht, man muss auch die Logistik und Verwaltung übernehmen. Auch dafür fehlen der Bundeswehr die Leute; die Mandatsobergrenze ist ausgereizt. Mehr Soldaten gebe es nicht, sagt das Parlament brüsk in Richtung von der Leyen. Solange keine neue Regierung da ist, will man sich nicht festlegen.

Überhaupt: Die Hängepartie in Sachen Regierungsbildung passt der geschäftsführende Ministerin überhaupt nicht in den Kram. Die zögernde und zaudernde SPD ist in Zukunft - wenn sie denn eine Koalition mit der Union eingeht - wohl eher nicht für mutige strategische Entscheidungen zu haben. Noch schlimmer für die Auslandseinsätze der Bundeswehr wäre eine Minderheitsregierung. Das könnte die Auslandseinsätze mehr als alles andere gefährden und damit die Bündnisverpflichtungen Deutschlands. Ist von der Leyen also am Ende? Darüber wird nur eine Person entscheiden, und das ist Angela Merkel. Wenn sie zu der Erkenntnis kommt, dass sie ihre Vertraute weiter im Kabinett braucht, dann bleibt von der Leyen und kann weiter von der Kanzlerschaft träumen. Wenn nicht, dann ist ihre politische Karriere wohl vorbei.