Grüne Erfolgsserie reißt ab
22. September 2013
Die Grünen sind frustriert: Mit nur gut acht Prozent der Stimmen landeten sie deutlich hinter dem Ergebnis von 10,7 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. „Ich bin bitter enttäuscht über diese heftige Niederlage“, rief Parteichefin Claudia Roth den geknickten Anhängern zu. Die standen mit hängenden Schultern in der Berliner Columbiahalle, wo die Grünen ihre Wahlparty feiern wollten.
Entsprechende Stimmung wollte aber nicht so recht aufkommen, schließlich hatte die Partei gleich mehrere Wahlziele verfehlt: Weder konnten die Grünen ihr Ergebnis steigern noch Angela Merkel gemeinsam mit den Sozialdemokraten aus dem Kanzleramt vertreiben. „Wir hatten viel Gegenwind“, bilanziert Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Aber die Grünen hätten auch Fehler im Wahlkampf gemacht: „Jetzt brauchen wir eine ehrliche und sehr klare Analyse.“ Damit werde die Partei sofort am Montag beginnen, erklärte Göring-Eckardt und machte den Mitgliedern Mut: „Wir schaffen es heraus aus diesem Loch, wir sind stark.“ In den letzten Jahren waren die Grünen vom Erfolg verwöhnt und konnten bei Wahlen regelmäßig zulegen.
Vermittlungsprobleme
„Das ist heute kein schöner Tag“, schnaubte Renate Künast, die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag. Die Grünen hätten ihre Themen im Wahlkampf nicht richtig vermitteln können: „Wir konnten unser Meisterstück, eine gute Energiewende, nicht in den Vordergrund stellen“, bilanzierte Künast.
Stark in den Vordergrund hatte sich hingegen ein Thema geschoben, bei dem die Grünen sich missverstanden fühlen: Die Forderung nach Steuererhöhungen. Diese beträfe zwar nur die Spitzenverdiener, betonten die Wahlkämpfer immer wieder, aber das sei nicht „richtig rübergekommen“. Führende Grünen hatten von Anfang an von einem Steuerwahlkampf gewarnt, ein solcher könne nach hinten losgehen. Auch die Attacken von CDU und FDP auf die „Bevormundungspartei“, die den Menschen mit erhobenem Zeigefinger ihre Lebensweise vorschreiben wolle, verfehlte ihre Wirkung nicht.
Schonungslose Aufarbeitung der Fehler
Besonders unter Beschuss stand Spitzenkandidat und Fraktionschef Jürgen Trittin, weil er pädophile Tendenzen in der Gründungszeit der Partei nicht entschlossen genug aufgearbeitet habe. Auch er forderte eine „schonungslose Analyse“ der Versäumnisse. „Man kann mal ein Spiel verlieren“, sagte Trittin, „aber dann steht man auf und kämpft weiter.“ Ob das auch für den 59-jährigen selbst gilt, ist allerdings unklar.
Die Wahlschlappe könnte auch personelle Konsequenzen haben und zu einer Verjüngung von Partei und Fraktionsspitze führen, die viele Grüne schon länger fordern. An diesem Abend aber beklatschten die Mitglieder ihre Spitzenpolitiker und nahmen ihnen das dürftige Ergebnis demonstrativ nicht übel. Tosender war der Applaus in der Columbiahalle nur, als das miserable Ergebnis des politischen „Erzfeindes“ FDP verlesen wurde, der aus dem Bundestag geflogen ist. Da brandete Jubel auf und die Grünen vergaßen für einen kurzen Moment ihre eigene Pein.