Griechenlands Regierungschef Tsipras hat ehrgeizige Ziele | Aktuell Europa | DW | 22.05.2018
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Griechenland

Griechenlands Regierungschef Tsipras hat ehrgeizige Ziele

Finanziell wieder auf eigenen Füßen stehen und nach Jahren des Niedergangs wieder in den Wachstumsmodus kommen: Das ambitionierte Konzept des Premiers für Griechenland greift auch das Thema Schuldenerlass nochmals auf.

Belgien EU-Gipfel - Premierminister Alexis Tsipras Griechenland (Reuters/F. Lenoir)

Griechenlands Premier Alexis Tsipras im März beim EU-Gipfel in Brüssel

Drei Monate vor dem geplanten Abschluss des letzten Hilfsprogramms hat Ministerpräsident Tsipras die Grundzüge eines Wachstumsplans skizziert. Das Land könne sich nun neue Ziele setzen, um aus der mehrjährigen Krise herauszukommen, sagte er in Athen. Hellas werde wieder ein "normales Land" werden.

Gut ausgebildete Griechen sollen zurückkehren

Als Hebel zur Ankurbelung der griechischen Wirtschaft nannte der Premier den Tourismus, die Schifffahrt, die Sektoren Energie, Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion sowie das Transportwesen, die Pharmaindustrie, Dienstleistungen und die Förderung der Unternehmen mit innovativen Geschäftsideen. Wichtig sei, dass gut ausgebildete junge Griechen in ihre Heimat zurückkehrten, die in den vergangenen Jahren ausgewandert seien.

Erforderliche Gelder könnten von einer griechischen Wachstumsbank, der Europäischen Investitionsbank sowie von der EU, aus dem sogenannten Juncker-Wachstumsplan, kommen.   

Schuldenerlass gefordert

Neben dem Wirtschaftswachstum hält Tsipras aber auch eine Reduzierung des griechischen Schuldenbergs für erforderlich. Athen habe alle Voraussetzungen erfüllt, gespart und zahlreiche Reformen in die Tat umgesetzt, betonte der Regierungschef.

Der Schuldenberg Athens ist enorm. Er betrug im vergangenen Jahr 178,6 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Die Euroländer hatten Griechenland auf Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF) schon 2016 einen Schuldenerlass in Aussicht gestellt. Das Ausmaß ist jedoch offen. Deutschland lehnte weitgehende und automatische Schuldenerleichterungen bisher ab.

Tsipras versprach auch eine Erhöhung des Mindestlohns und Verbesserungen beim Sozialstaat, der wegen der Sparmaßnahmen vernachlässigt wurde. Am Mittwoch will er nach Informationen der Zeitung "Die Welt" seinen umfangreichen Plan zu Privatisierungen, Regelungen für faule Kredite und anderen Reformen dem Parlament vorlegen.

Griechenland Schuldenkrise lange Schlangen vor Geldautomaten (Reuters/Y. Behrakis)

Im Sommer 2015 spitzte sich die Krise zu: Banken blieben geschlossen, an Geldautomaten durften pro Tag nur 60 Euro abgehoben werden

Tiefgreifende Reformen im Finanz- und Energiesektor

Laut dem 104 Seiten starken Konzept, das der "Welt" in Auszügen vorliegt, plant Tsipras unter anderem tiefgreifende Reformen im Finanz- und Energiesektor des Landes. "Priorität hat jetzt die gleichzeitige Reduzierung notleidender Kredite in den Bankbilanzen, der Abbau der immer noch vorhandenen Kapitalverkehrskontrollen und die Verbesserung der Unternehmensführung im Bankensektor", heißt es demnach.

Vor wenigen Tagen hatte sich Griechenland mit der EU auf ein weiteres Reformpaket im Gegenzug zu den Hilfen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verständigt. Die Vereinbarung wird den Finanzministern der Eurozone am Donnerstag zur Abstimmung vorgelegt. Von Athen werden noch mehr als 80 zusätzliche Reformen verlangt. Im Gegenzug soll das Land abschließend bis zu zwölf Milliarden Euro erhalten.

Griechenland musste seit 2010 mehrfach vor dem Staatsbankrott gerettet werden. Seit dem vorigen Jahr ist das Land nach harten Entbehrungen und Einschnitten wieder auf Wachstumskurs. Das dritte Hilfspaket für Athen in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro läuft im August 2018 aus. Athen hofft, bis dahin das nötige Vertrauen an den Finanzmärkten zurückgewonnen zu haben, um sich wieder eigenständig Kapital beschaffen zu können.

se/jv (rtr, dpa, welt)

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