Griechenland verlegt über tausend Flüchtlinge
2. September 2019
Die erste Gruppe von 635 Afghanen drängte sich vor dem Lagereingang von Moria auf der Ägäis-Insel Lesbos in die wartenden Busse der Polizei. Am Hafen von Mytilini bestiegen sie dann ein Schiff, das sie in die nordgriechische Küstenstadt Thessaloniki bringen sollte. Ihr endgültiges Ziel ist ein Lager bei Nea Kavala. Etwa 700 weitere Menschen sollten später folgen.
Lager von Moria stehen in der Kritik
Die griechische Regierung hatte am Samstag die Entscheidung zur Verlegung unbegleiteter Minderjähriger und anderer besonders verletzlicher Flüchtlinge getroffen. Zuvor waren an einem einzigen Tag 13 Boote mit 540 neuen Flüchtlingen aus der Türkei eingetroffen, darunter 240 Kinder. Zuletzt lag die Zahl der Neuankünfte im Schnitt bei rund hundert pro Tag.
Das Lager von Moria steht seit Jahren in der Kritik, da es chronisch überfüllt ist. Derzeit leben knapp 11.000 Menschen in dem Lager, das ursprünglich für ein Viertel dieser Anzahl ausgelegt war. Nach der Ankunft von 3000 neuen Flüchtlingen im August hat sich die ohnehin schwierige hygienische Situation in dem inmitten von Olivenhainen gelegenen Zeltlager weiter verschlechtert.
Keine Berufungsverfahren mehr
"Ich hoffe, rasch diese Hölle verlassen zu können", sagte Mohammed Akberi, ein 21-jähriger Afghane. Viele Flüchtlinge leben schon seit Monaten in Moria, da sich ihre Asylverfahren in die Länge ziehen. Die neue konservative Regierung in Athen entschied nun aber, die Berufungsmöglichkeit abzuschaffen, um die Verfahren zu beschleunigen.
Die Türkei hatte der EU im Flüchtlingsdeal von März 2016 zugesagt, alle abgelehnten syrischen Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Im Gegenzug hat die Türkei von der EU finanzielle Hilfe bei der Versorgung der Syrer erhalten. In der Folge sank die Zahl der Überfahrten drastisch. Allerdings wurden bislang nur wenige Flüchtlinge von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht.
Türkei muss Flüchtlinge zurücknehmen
Die EU-Kommission bot Griechenland Hilfe bei der Verlegung der Flüchtlinge von Lesbos an. "Wir sind bereit, die griechischen Behörden bei diesen Transfers zu unterstützen", sagte eine Sprecherin in Brüssel. Die EU-Kommission sei "besorgt über die große Zahl" der Ankünfte. Sie gehe aber davon aus, dass sich die Türkei weiter an den EU-Flüchtlingsdeal halten werde.
Der Kommissionssprecherin zufolge gilt die Rücknahmeverpflichtung für die Türkei nicht mehr, wenn Flüchtlinge von den griechischen Inseln auf das Festland verlegt werden. "Die Rückführung in die Türkei auf der Basis des Sicheren-Drittstaats-Prinzips kann nur von den Inseln aus stattfinden", sagte sie.
Stimmung in der Türkei dreht sich gegen Flüchtlinge
Die jüngste Zunahme der Überfahrten aus der Türkei erfolgt vor dem Hintergrund der Eskalation in der syrischen Rebellenbastion Idlib. Zudem hat die türkische Regierung ihr Vorgehen gegen syrische Flüchtlinge und andere Migranten ohne gültige Papiere im eigenen Land verschärft. Wegen der Wirtschaftskrise in der Türkei hat sich in der Bevölkerung zuletzt die Stimmung gegen die Flüchtlinge gedreht.
nob/gri (afp, kna)