Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt sprunghaft zu

In diesem Jahr seien bereits 104 Gewalttaten gegen Flüchtlingsheime registriert worden, darunter 53 Brandstiftungen, meldet die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Im gesamten Jahr 2014 seien 28 Gewalttaten verzeichnet worden.

Die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte, wozu auch Propagandadelikte und Fälle von Volksverhetzung zählen, wurde demnach mit 637 angegeben - mehr als dreimal so viel wie im vergangenen Jahr. Allein im dritten Quartal 2015 seien es 303 Straftaten gewesen.

Forderung nach Schutzzonen

Betreiber von Flüchtlingsunterkünften äußerten sich dem Bericht zufolge alarmiert. "Wir erleben gerade die schlimmste Welle von rassistischer und rechtsextremer Gewalt seit 20 Jahren", sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie der "Welt". Inzwischen richteten sich die Anschläge auch gegen bewohnte Unterkünfte. "Hier sind vergleichbar den Bannmeilen Schutzzonen um gefährdete Unterkünfte sinnvoll und notwendig", sagte Lilie.

Der Diakonie-Präsident kritisierte die Sicherheitsbehörden. Es sei nicht hinnehmbar, dass so wenige Brandanschläge aufgeklärt würden: "Eine konsequente, schnelle und erfolgreiche Strafverfolgung kann dazu beitragen, eine weitere Eskalation von Gewalttaten zu verhindern."

Der Gründer der Rechtsextremismus-Aussteiger-Initiative Exit, Bernd Wagner, sieht die Intensität der fremdenfeindlichen Gewalt auf einem ähnlichen Niveau wie zu Beginn der 90er Jahre. "Wir hatten so eine Situation bereits im Frühjahr '91", sagte er der Zeitung. "Da braut sich was zusammen, bald könnten die ersten Todesopfer zu beklagen sein, wenn die Gewalt nicht repressiv gestoppt wird."

gri/fw (kna, afp)