G20 stoppen Pläne für globale Bankenabgabe

Die Gruppe der G20 kann sich nicht auf Wege aus der Finanzkrise einigen. Die Pläne, eine weltweite Bankenabgabe einzuführen, seien aufgegeben worden, sagte der kanadische Finanzminister Jim Flaherty am Samstag (05.06.2010) beim Treffen mit seinen Kollegen der zwanzig größten Industrie- und Schwellenländer (G20) im südkoreanischen Busan. Mit der Bankenabgabe hätten die Geldhäuser an den Kosten der Finanzkrise beteiligt werden sollen. Auch auf neue Regeln für die Finanzmärkte konnten sich die angereisten Finanzminister und Notenbankchefs nicht einigen.

Nationale Bankenabgabe bleibt möglich

Gescheitert ist die Bankenabgabe vor allem am Widerstand von Japan, Kanada und Brasilien. Deren Banken waren durch die Krise gekommen, ohne dass sie staatliche Rettungspakete brauchten. Beim nächsten Gipfel der G20 der Ende des Monats in Toronto sollen deshalb nur noch Prinzipien festgelegt werden für nationale Bankenabgaben, an denen sich jedes Land orientieren kann.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, es habe unterschiedliche Auffassungen über den besten Weg aus der Krise gegeben. Die einen hätten einer Haushaltskonsolidierung den Vorzug gegeben, die anderen einer Stärkung der Nachfrage. Das Gastgeberland Südkorea berichtete von "sehr hitzigen" Diskussionen.

Sparen oder Nachfrage stärken?

Deutschland setzt in dieser Diskussion auf einen stärkeren Sparkurs. "Wir dürfen Wachstum nicht auf Kosten von hohen Defiziten erreichen, sondern wir müssen uns Wachstumspfade auf einem nachhaltigen Weg erarbeiten", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew am Samstag in Meseberg bei Berlin.

Die USA und auch viele Schwellenländer fürchten allerdings, dass durch eine solche Sparpolitik die Erholung der Wirtschaft gefährdet werden könnte. Haushaltsdefizite sollten ihrer Meinung nach erst bekämpft werden, wenn die Wirtschaft im Aufschwung ist. Auf dem G20-Treffen in Südkorea forderten die USA Deutschland wegen seines Handelsüberschusses explizit dazu auf, die Binnennachfrage zu stärken.

Autor: Dirk Eckert (rtr)

Redaktion: Siegfried Scheithauer