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Welthandelsorganisation auf dem Prüfstand

15. September 2018

Die Welthandelsorganisation WTO steht vor einem Umbruch. Die Handelsminister der 20 wirtschaftlich stärksten Industrie- und Schwellenländer wollen eine Reform des Gremiums. Druck kommt wie immer aus den USA.

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Schweiz | Hauptgebäude der WTO in Genf
Hauptgebäude der WTO in GenfBild: picture-alliance/dpa/Xinhua/X. Jinquan

Es bestehe der "dringende Bedarf", die aktuellen Ereignisse im internationalen Handel und eine Reform der WTO zu besprechen, erklärten die G20-Handelsminister zum Abschluss ihres Treffens im argentinischen Mar del Plata. Auf einem nächsten Treffen im November in Genf wollen die Minister ihren Reformvorschlag für die WTO ausarbeiten.

Die letzte Welthandelskonferenz hatte im November 2017 in Buenos Aires mit einem Eklat geendet, da bei keinem wichtigen Thema der Tagesordnung eine Einigung erzielt wurde. Die Beschlüsse der WTO müssen nach der jetzigen Satzung in Konsens gefasst werden. Weder der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer noch sein chinesischer Amtskollege Zhong Shan nahmen an dem Treffen in Mar del Plata teil. Sie wurden von ihren jeweiligen Vizes Dennis Shea und Shouwen Wang vertreten.

Die deutsche Delegation wurde von Oliver Wittke, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, angeführt. Für die Europäische Union nahm EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an den Gesprächen teil. Das nächste Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20 soll unter argentinischem Vorsitz am 30. November und 1. Dezember in Buenos Aires stattfinden.

Trump fühlt sich benachteiligt

Die WTO ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt mit dem Ausstieg seines Landes aus der Organisation gedroht, sollte sie sich nicht weiterentwickeln. Nach seiner Ansicht wird sein Land im Welthandel benachteiligt. Trump beschuldigt die WTO, die USA "über den Tisch ziehen" zu wollen.

cgn/rb (dpa, rtr)