Frauenquote
31. Mai 2011
Die Frauen in Mazedonien beteiligen sich stark am politischen Geschehen im Land - könnte man meinen, wenn man sich die Zahlen ansieht. Mazedonien liegt nach dem Frauenanteil im Parlament an 19. Stelle weltweit und auf dem Balkan auf Platz eins. So die Daten der Interparlamentarischen Union, einem internationalen Zusammenschluss von 147 Parlamenten. Bei den ersten Parlamentswahlen nach der Unabhängigkeit 1991 wurden nur vier Frauen ins Parlament gewählt, bei den darauffolgenden Wahlen 1994 war es eine mehr. Heute ist es anders. "Durch den aktiven Einsatz der Gleichstellungsbehörde und ihrer Außenstellen sowie durch Gesetzesänderungen und -zusätze sind heute im Parlament 30 Prozent Frauen vertreten", sagt Savka Todorova, Leiterin dieser Behörde. In der kommenden Legislaturperiode sollte mindestens diese Quote beibehalten werden, wenn nicht verbessert, so das ehrgeizige Ziel Todorovas. Die Parteien sind auch gesetzlich dazu verpflichtet, mindestens 30 Prozent Frauen auf ihre Listen zu setzen. Bei zehn Parteien steht jeweils eine Frau auf dem ersten Listenplatz. Erstmals seit der Unabhängigkeit Mazedoniens könnte eine Frau Ministerpräsidentin werden, sollten die Sozialdemokraten den Regierungsauftrag bekommen.
Nicht mehr nur Quote
"Zurzeit haben Frauen Ministerposten in zentralen Ministerien inne, wie dem Innenministerium. Wir haben Frauen in stellvertretenden Ministerpositionen, Staatssekretärinnen, Leiterinnen großer staatlicher Agenturen und Stiftungen, was bis vor kurzem noch ein Tabu war", sagt Natasa Janevska, Abgeordnete der nationalkonservativen Regierungspartei VMRO-DPMNE. Ihr zufolge dringen immer mehr Frauen in Schlüsselpositionen vor. Dies sei ein Unterschied zu früher, als nur auf die Erfüllung der Frauenquote acht gegeben wurde. Janevska macht dies an einem Beispiel aus ihrer eigenen Partei fest. In der größten Fraktion im nun aufgelösten Parlament seien von den 53 Abgeordneten 23 Frauen gewesen, zwei davon in Führungspositionen.
Mehr Aktivität gefordert
Dies ist die eine Seite der Medaille. Auf die Probleme weist dagegen Xhane Kreshova hin, Leiterin der Frauenorganisation "Forum albanischer Frauen" mit Sitz in Tetovo, einer Stadt mit einem hohen Anteil albanischer Bevölkerung. "Im Parlament gibt es Frauen, die ihren Sitz nicht verdient haben. Sie wurden von den politischen Parteien eingesetzt, um gehorsam den Parteidirektiven zu folgen, im Interesse der Partei zu arbeiten. So etwas wie 'Parteisoldaten', die dann irgendwann nur zur Dekoration dienen", so die Kritik von Kreshova. Es sei sogar vorgekommen, dass Frauen auf den ersten Listenplatz gesetzt wurden, was die Wahrscheinlichkeit erhöhte, ins Parlament gewählt zu werden. Nach der Wahl hätten sie jedoch Männern weichen müssen, sagt Kreshova.
Slobodanka Markovska von der Universität "Kyrill und Method" in Skopje schließt sich Kreshova an und kritisiert die Passivität der Frauen im Parlament: "Ich kann mich nicht erinnern, dass eine Abgeordnete im mazedonischen Parlament ein wichtiges Problem wie Frauendiskriminierung auf die Tagesordnung gesetzt hätte." Markovska zufolge müssen die weiblichen Abgeordneten ihre Arbeitsweise ändern und neue Sichtweisen einbringen, statt immer nur der Parteilinie zu folgen. Sie sollten diese Haltung aufgeben, um auch die Lage der Frauen in der Gesellschaft zu verbessern. "Sie müssen die Mechanismen kennen und nutzen, die ihnen bei der Stärkung ihrer politischen Position innerhalb der Parteien helfen. Nur so werden sie auf der politischen Szene in Erscheinung treten können", sagt Slobodanka Markovska. Kurzum: Von den Frauen wird gefordert, aus dem politischen Schatten der Männer zu treten.
Autoren: Sveto Toevski / Zoran Jordanovski / Mirjana Dikic
Redaktion: Robert Schwartz