Hummer-Affäre stürzt Frankreichs Umweltminister
16. Juli 2019Der französische Präsident Emmanuel Macron nahm den Rücktritt des 45-Jährigen an, wie der Elysée-Palast in Paris mitteilte. Macron erklärte, er akzeptiere die "persönliche Entscheidung" seines Umweltministers. Die Regierung hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe in der vergangenen Woche eine Untersuchung eingeleitet und angekündigt, de Rugy müsse womöglich veruntreute Gelder zurückzahlen. Bisher gebe es jedoch "keine Hinweise auf Regelverstöße", hieß es.
Hummer, Champagner und eine Sozialwohnung
Medienberichten zufolge hatte de Rugy auf Staatskosten Festgelage gegeben. Nach einem Bericht der Online-Zeitung "Mediapart" gab de Rugy als Präsident der Nationalversammlung bis Juni 2018 rund zehn Abendessen, bei denen neben Hummer und Champagner auch teure Weine gereicht wurden. Die Gäste sollen größtenteils aus dem Umfeld von de Rugys Frau Séverine gestammt haben, die Journalistin beim Magazin "Gala" ist.
Zuletzt berichtete "Mediapart", de Rugy habe trotz seiner hohen Besoldung eine Sozialwohnung in der Provinz gemietet. Wegen ähnlicher Vorwürfe hatte der Umweltminister vergangene Woche seine Kabinettschefin entlassen.
Nachfolgerin gefunden
Nach dem Rücktritt de Rugys hat Macron eine Nachfolgerin benannt. Wie die französische Präsidentschaft mitteilte, übernimmt Verkehrsministerin Elisabeth Borne das Amt.
Dämpfer für Macrons Regierung
De Rugy selbst sieht sich als Opfer einer "medialen Lynchjustiz" und bestreitet die Vorwürfe. Er kündigte eine Verleumdungsklage gegen "Mediapart" an. Die Online-Plattform zeigte sich gelassen und erklärte, sie habe nur ihre journalistische Arbeit gemacht.
Für Präsident Macron ist der Rücktritt ein Dämpfer: Erst vor knapp einem Jahr hatte de Rugys beliebter Vorgänger Nicolas Hulot sein Amt als Umweltminister aufgegeben. Der frühere Fernsehmoderator begründete dies mit dem mangelnden Engagement der Regierung für den Klima- und Umweltschutz. Mit de Rugy geht bereits der achte Minister in Macrons gut zweijähriger Amtszeit. Der Präsident fordert von seinen Kabinettsmitgliedern ein vorbildliches Verhalten. Er hatte als eine seiner ersten Initiativen ein Gesetz für mehr Anstand in der Politik verabschieden lassen.
cw/jj (afp, dpa)