Frankreich stärkt sein Militär
29. April 2015
In den vier Jahren ab 2016 würden 3,8 Milliarden Euro zusätzlich für das Verteidigungsbudget bereitgestellt, sagte Präsident François Hollande in Paris nach einer Sitzung des Verteidigungskabinetts. Derzeit liegt der Wehretat bei rund 31 Milliarden Euro pro Jahr. Hollande begründete die nun getroffenen Entscheidungen mit der "schweren Bedrohung sowohl im Inneren wie auch im Äußeren".
"Sicherheit, Schutz und Unabhängigkeit sind Werte, die nicht verhandelbar sind", betonte Hollande. Die militärischen Kapazitäten sollten "gestärkt" werden, dabei nannte er insbesondere die Bereiche Luftstreitkräfte, Cyber-Abwehr und Geheimdienst. Mehr als die Hälfte der 34.000 geplanten Stellenstreichungen beim Militär soll zurückgenommen und 7000 Soldaten sollen im Inland dauerhaft zum Antiterroreinsatz abgestellt werden.
Höchste Alarmstufe seit Anschlag auf "Charlie Hebdo"
Frankreich hat seit der islamistischen Anschlagsserie von Paris im Januar die Patrouillen und Sicherheitsvorkehrungen im Land massiv verstärkt. Darüber hinaus ist Frankreich im Ausland an einer Reihe von Militär-Einsätzen gegen Islamisten beteiligt. Fast 10.000 Soldaten sind derzeit in Afrika stationiert, etwa 1500 im Nahen Osten. Weitere 10.000 Soldaten sind seit dem Anschlag auf die Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" für den Heimatschutz abgestellt. Allein die Patrouillen von Militärangehörigen vor möglichen Anschlagszielen innerhalb Frankreichs wie Flughäfen, Sehenswürdigkeiten oder religiösen Einrichtungen kosten geschätzt eine Million Euro am Tag. Im Großraum Paris gilt nach wie vor die höchste Terrorwarnstufe.
Sparzwänge kontra Terrorgefahr
Wegen der Sparzwänge hatte die sozialistische Regierung in Paris ursprünglich drastische Einschnitte auch im Verteidigungsbereich in den kommenden Jahren vorgesehen. Der Wehretat sollte bis 2019 eingefroren werden, was auch die Einsparung von 34.000 Stellen bei den Streitkräften bedeutet hätte.
Die französische Armee hat derzeit insgesamt rund 215.000 militärische und zivile Mitarbeiter. Die vorgesehene Geldspritze für die Armee soll das französische Kabinett im Mai beschließen, auch das Parlament muss der neuen Finanzplanung noch zustimmen.
qu/gri (afp, rtr, dpa)