FBI fasst mutmaßliche chinesische Agenten

Die US-Bundespolizei hat fünf mutmaßliche chinesische Agenten festgenommen. US-Vize-Justizminister John Demers erklärte, die Beschuldigten hätten sich an einer "illegalen Polizei-Operation" der chinesischen Führung gegen im Ausland lebende Regierungskritiker beteiligt. Die Maßnahme habe den Namen "Fuchsjagd". Insgesamt wurden die Vorwürfe gegen acht Verdächtige erhoben. Drei von ihnen befinden sich laut der US-Behörde aber vermutlich in China.

Deckmantel Anti-Korruption

"Fuchsjagd" werde von China als internationale Anti-Korruptions-Kampagne dargestellt, bei der Flüchtige zurück nach China gebracht und vor Gericht gestellt würden, erklärte Demers. Die Vorwürfe seien zwar in manchen Fällen womöglich begründet. In vielen Fällen würden aber "politische Rivalen, Dissidenten und Kritiker" des chinesischen Präsidenten Xi Jinping gejagt.

Anstatt die USA um Rechtshilfe zu bitten, setze China auf "illegale Mittel und nicht genehmigte, häufig verdeckte Polizeiaktivitäten", sagte der Vize-Justizminister. Chinesische Einheiten würden in die USA einreisen, Flüchtige aufspüren und überwachen, und sie durch "Einschüchterung und andere Taktiken" zwingen, nach China zurückzukehren. Dort drohe ihnen "Haft oder Schlimmeres nach unrechtmäßigen Prozessen".

Drohungen gegen die Familie

In einem Fall in New Jersey wurde einer Zielperson unter anderem eine Drohbotschaft an der Haustüre hinterlassen: "Wenn Du bereit bist, nach China zurückzukehren und zehn Jahre ins Gefängnis gehst, wird es Deiner Frau und Deinen Kinder gut gehen. Dann ist die Angelegenheit erledigt!"

"Mit den heutigen Anschuldigungen haben wir die Operation Fuchsjagd der Kommunistischen Partei Chinas auf den Kopf gestellt", sagte Demers. "Aus Jägern werden Gejagte, aus Verfolgern Verfolgte."

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit extrem angespannt. Dabei geht es unter anderem um die Corona-Pandemie, Handelsstreitigkeiten, den Umgang Pekings mit der Sonderverwaltungszone Hongkong und das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren.

fab/kle (afp, rtre)