Ex-Premierminister Cameron hält zweites Brexit-Referendum für möglich | Aktuell Europa | DW | 14.09.2019
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Großbritannien

Ex-Premierminister Cameron hält zweites Brexit-Referendum für möglich

Kritiker könnten stöhnen: Gerade der Politiker, der mit der Abstimmung 2016 das Brexit-Desaster auslöste, bringt nun ein zweites Referendum ins Spiel. Camerons Vorstoß könnte aber auch recht menschliche Ursachen haben.

Ein Bild aus - nur vermeintlich - besseren Tagen: Boris Johnson und David Cameron im Mai 2016 (Foto:picture-alliance/dpa/W. Oliver)

Ein Bild aus - nur vermeintlich - besseren Tagen: Boris Johnson und David Cameron im Mai 2016

Der frühere britische Premierminister David Cameron sieht ein zweites Brexit-Referendum als Möglichkeit, um den festgefahrenen Konflikt über den EU-Austritt Großbritanniens zu lösen. Ein Brexit ohne Abkommen sei nicht gut und sollte vermieden werden, sagte Cameron in seinem ersten Interview seit seinem Rücktritt vor gut drei Jahren.

Unter seiner Ägide fand im Juni 2016 die Volksabstimmung statt, bei der sich 52 Prozent für einen EU-Austritt und 48 Prozent dagegen aussprachen. Cameron hatte das Referendum unter dem Druck des europaskeptischen Flügels seiner konservativen Partei zugesagt, sich selbst aber in einer Kampagne vehement für den Verbleib des Landes in der EU ausgesprochen. Nach dem knappen Votum für den Brexit  trat er als Regierungschef zurück.

"Ich habe beides nicht unterstützt"

Der Ex-Premier verteidigte das Referendum. Es sei nötig gewesen, um das Verhältnis Großbritanniens zur Europäischen Union neu auszuloten. Die vorherrschende Ungewissheit beunruhige ihn aber sehr, sagte Cameron der "Times". Es sei "schmerzhaft", die Verhandlungen über ein mögliches Brexit-Abkommen mitzuverfolgen. Daher müsse irgendein Weg gefunden werden, die Blockade zu lösen. Dabei könne eine zweite Volksabstimmung helfen.

Premierminister Boris Johnson will den Brexit notfalls auch ohne Vertrag am 31. Oktober vollziehen. Um dieses Ziel zu erreichen, hat er die britischen Abgeordneten in eine Zwangspause geschickt. Zudem schloss er Gegner seines Kurses aus der konservativen Partei aus.

David Cameron zwischen seinen Vorgängern Tony Blair (l.) und John Major vor wenigen Tagen in Westminster Abbey (Foto: Getty Images/AFP/C. J. Ratcliffe)

David Cameron zwischen seinen Vorgängern Tony Blair (l.) und John Major vor wenigen Tagen in Westminster Abbey

Cameron - selbst Tory - kritisierte dieses Vorgehen. "Ich habe beides nicht unterstützt." Das Parlament verabschiedete inzwischen ein Gesetz, das Johnson von einem EU-Ausstieg ohne Vertrag abhalten soll. Zuletzt hakte es im Ringen um einen geregelten Brexit vor allem an der Irland-Frage. Auf der Insel - zwischen der Republik Irland und Nordirland als Teil des Vereinigten Königreiches - würde sich nach einem Brexit eine EU-Außengrenze befinden. Der umstrittene "Backstop" soll dort Kontrollen verhindern.

"Mädchenhafter Streber"

Johnson und Cameron verbindet eine langjährige, von starker Konkurrenz geprägte Beziehung. Sie kennen sich bereits aus Schultagen im Elite-Internat Eton - und die Rivalität scheint noch immer nachzuwirken. Erst vor Kurzem war ein aktuelles Regierungsdokument an die Öffentlichkeit gelangt, in dem Johnson seinen Vorvorgänger als "mädchenhaften Streber" bezeichnet.

In der kommenden Woche will Cameron seine Memoiren mit dem Titel "For the Record" (Fürs Protokoll) veröffentlichen. Darin verteidigt der Ex-Premier seine Entscheidung, das Volk über die britische EU-Mitgliedschaft abstimmen zu lassen. "Die Frage musste geklärt werden, und ich dachte, das Referendum kommt (sowieso)." Auch mehr als drei Jahre nach seinem Rücktritt vergehe kein Tag, an dem er nicht über die verlorene Volksabstimmung nachdenke. "Ich mache mir große Sorgen darüber, was als nächstes passieren wird", so Cameron in seinem Buch.

sti/jj (afp, dpa, rtr)

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