EU-Staaten beschließen neue Militärprojekte | Aktuell Europa | DW | 19.11.2018
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"Armee der Europäer"

EU-Staaten beschließen neue Militärprojekte

Eine gemeinsame Spionageschule oder die multinationale Nutzung von Militärstützpunkten - die EU-Staaten gehen bei der Verteidigungskooperation neue Wege. Ein Ziel der Projekte: die Unabhängigkeit von den USA.

Kampfhubschrauber Tiger - Truppenübungsplatz in Munster (picture alliance/dpa/M. Gambarini)

Der Kampfhubschrauber Tiger soll als PESCO-Projekt weiterentwickelt werden

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen brachte es nach einer Sitzung der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel auf den Punkt: "Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer". Der Grund: Die EU-Staaten stimmten 17 neuen Projekten für die sogenannte PESCO zu, darunter die Entwicklung eines selbstfahrenden Landfahrzeugs, eine verbesserte Variante des Kampfhubschraubers Tiger, Initiativen im Bereich von ABC-Kampfstoffen, Cyberabwehr, ein Ausbildungszentrum für militärische Geheimdienste und die Entwicklung der Eurodrohne.

Ausbau der Kommandozentrale beschlossen

Die neue Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der EU - nach der englischen Bezeichnung Permanent Structured Cooperation (PESCO) genannt - war im vergangenen Jahr mit dem Ziel der Schaffung einer EU-Verteidigungsunion gestartet worden. Ein weiteres PESCO-Ziel: Die EU soll flexibler und unabhängiger von den USA werden - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika.

Neben den 17 neuen PESCO-Projekten beschlossen die Verteidigungsminister auch den Ausbau ihrer Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze. Sie soll künftig nicht nur Ausbildungseinsätze wie die in Mali oder Somalia steuern, sondern auch weiterreichende Missionen. Das könnten zum Beispiel solche wie der laufende Mittelmeer-Einsatz zur Bekämpfung von Schleuserkriminalität sein.

 (picture-alliance/dpa/R. Jensen)

Airbus testet Drohnen-Schwarm an der Ostsee im Oktober 2018

Weiter vereinbarten die EU-Staaten, die Einsatzbereitschaft von Personal für ziviles Krisenmanagement der Europäischen Union zu erhöhen. Dazu soll ein Pool von 200 Polizisten, Juristen und anderen Experten aufgebaut werden, die innerhalb von 30 Tagen startklar sein sollen. Planungen für ein besseres Krisenmanagement waren vor allem der Bundesregierung wichtig. Deutschland wolle dafür sorgen, dass die zivile Krisenprävention "ein genauso wichtiger Teil" der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik werde wie die PESCO, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas in Brüssel. Deshalb habe sich Deutschland auch bereit erklärt, für die EU ein Zentrum zur Ausbildung ziviler Experten für Kriseneinsätze aufzubauen, sagte Maas. Berlin soll Standort für das "europäische Krisenpräventionszentrum" werden.

Heiko Maas (SPD) Bundesaußenminister (picture-alliance/dpa/W. Kumm)

Außenminister Heiko Maas will ein "europäisches Krisenpräventionszentrum" in Berlin

1954 waren heutige EU-Mitgliedstaaten mit dem Versuch gescheitert, über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) eine Europa-Armee zu gründen. Über Jahrzehnte war die Verteidigungspolitik daraufhin kein Thema mehr. Insbesondere das auf die NATO setzende Großbritannien blockierte jeglichen Fortschritt. Mit dem beschlossenen Brexit bekam die Debatte neuen Schwung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vergangene Woche in einer Rede vor dem Europaparlament Pläne für eine "echte europäische Armee" unterstützt.

nob/se (afp,dpa)

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