ESM: Jetzt geht's los!

Ursprünglich sollte der ESM bereits im August installiert werden, doch Eilanträge gegen seine Einrichtung, die beim deutschen Verfassungsgericht verhandelt werden mussten, hatten den Startschuss verzögert. Erst eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. September hatte den Weg für den ESM freigemacht.

Nun kamen die Finanzminister der siebzehn Euro-Staaten zur Gründungssitzung des ESM in Luxemburg zusammen. EU-Kommissionschef Manuel Barroso sprach von einem "sehr wichtigen Instrument, das nur mit dem internationalen Währungsfonds vergleichbar ist". Nach ihrer Unterschrift unter die Gründungsakte des ESM berieten die Finanzminister die aktuelle Lage in Spanien und Griechenland. Diese Länder bereiten der Währungszone derzeit die größten Probleme.

Der Schutzwall für den Euro ist mit einem Stammkapital von 700 Milliarden Euro ausgerüstet. Dem Stabilitätsmechanismus stehen sowohl Kreditzusagen als auch Bargeld zur Verfügung, um in Not geratenen Mitgliedern des Euro-Raumes bei der Bewältigung ihrer Schuldenprobleme beizustehen.

Spanien zuerst

Als sehr wahrscheinlich gilt, dass Spanien das erste Land sein wird, das die Hilfe des ESM beantragt. 100 Milliarden Euro sind schon bereitgestellt worden, um den spanischen Bankensektor zu stützen. Ein Stresstest hatte für die iberischen Geldhäuser einen Bedarf von rund 60 Milliarden Euro Hilfskapital ergeben.

Die Einrichtung des ESM war im Dezember 2011 beschlossen worden. Zur heutigen Gründung des Stabilitätsmechanismus sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: "Was wir verabredet haben, setzen wir um. Wir sind berechenbar, wir sind verlässlich und irgendwann werden es auch die Finanzmärkte begreifen." EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte, wegen der aktuellen Probleme sei keine "Party-Stimmung" in Luxemburg aufgekommen, er sei jetzt aber zuversichtlicher als zuvor, die Krise meistern zu können.

dk/sti (dpa/dapd)