Entwicklungshilfeminister Niebel besucht Somalia
31. März 2012
Mit Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist zum ersten Mal seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Somalia vor rund zwei Jahrzehnten ein Mitglied der Bundesregierung in das nordostafrikanische Land gereist. Niebel traf nach Angaben seines Ministeriums an diesem Samstag unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen zu dem Besuch in Mogadischu ein.
"Das Leid der Menschen ist groß"
Der Minister wollte sich ein persönliches Bild von der aktuellen Situation machen. Somalia hat seit 21 Jahren keine funktionierende Zentralregierung mehr, das Land wird zudem von Hungersnöten und Piraterie heimgesucht. In weiten Teilen Somalias wird gekämpft, was die ohnehin schlechte humanitäre Lage verschlimmert. "Das Leid der Menschen ist groß, die Sicherheitslage mehr als prekär", sagte Niebel. Eine wirkliche Verbesserung der Situation sei einzig durch eine politische Lösung für Somalia möglich. Nur so sei ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Neuanfang in dem Land möglich.
Unterstützung von Deutschland
Nach der internationalen Somalia-Konferenz in London Ende Februar, bei der dutzende Länder politische Unterstützung für das Land zugesagt hatten, müsse der Druck aufrechterhalten werden, den Friedensprozess durchzuhalten. Bis zum Ende der politischen Übergangsphase im August komme es auf Stabilisierung, Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Regierungsführung, einen Verfassungsprozess und landesweite Wahlen an, erklärte der FDP-Politiker. "Diesen Prozess wird Deutschland kritisch begleiten und unterstützen." Niebel forderte auch die radikalislamische Shebab-Miliz, die weite Teile des Zentrums und des Südens des Landes kontrolliert, dazu auf, sich an der Suche nach einer politischen Lösung zu beteiligen.
Geplant sind Gespräche des deutschen Entwicklungsministers mit der somalischen Übergangsregierung, den in Mogadischu stationierten UN-Einrichtungen, den Truppen der Afrikanischen Union (AMISOM) sowie mit Nichtregierungsorganisationen, insbesondere den SOS Kinderdörfern.
pg/sc (dpa, dapd, afp)